Lidl darf nicht bauen

Verwaltungsgericht Mainz untersagt Lidl-Neubau in Gonsenheim

Mainz, 10. August. Der Discounter Lidl geht in dieser Zeit durch ein Wechselbad der Gefühle, wenn es um den Neubau oder die Erweiterung seiner Märkte in Deutschland geht. Hatte Lidl vor kurzem noch Erfolg, als der VGH Baden-Württemberg die Erweiterung ei

Aldi übernimmt Wortmarke Cult

München, 27. Juli. Die Aldi-Einkauf GmbH & Co oHG aus Essen hat die Wortmarke Cult (Registriernummer: 30468246) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 1.Dezember 2004 Schutz in der Nizzaklasse 03 für Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fett

Bundeskartellamt wird nicht tätig

Berlin, 23. Februar. Das Bundeskartellamt müsse angesichts der gleichzeitigen Preissenkungen von Lidl und Aldi bei den gleichen Produkten, beispielsweise Honig und Joghurt, dringend die Preispolitik der Wettbewerber untersuchen. Dazu hat der wirtschaftsp

Kritik an Sinnenprüfung abgelehnt

VG Mainz weist eine Klage auf Erteilung einer AP-Nummer ab

Mainz, 2. Februar. Das Verwaltungsgericht Mainz hat die Klage eines Winzers aus dem rheinhessischen Guntersblum abgewiesen, der die Erteilung einer AP-Nummer für einen erzeugten Silvaner Kabinett-Wein durch die beklagte Landwirtschaftskammer Rheinland-Pf

Waterloo für die Pfandpflicht-Gegner

Zwangspfand-Gegner verloren 2005 alle noch anhängigen Verfahren - Reform der Verpackungsverordnung auf den Weg gebracht

Frankfurt, 29. Dezember. Vor allem das erste Halbjahr 2005 stand ganz im Zeichen von Auseinandersetzungen um die Pfandpflicht. Der Europäische Gerichtshof hatte im Dezember 2004 zwar ein arbeitsfähiges und flächendeckendes Rücknahmesystem in Deutschland

Aldi übertritt Verkaufsverbot

Schokolade in 95-Gramm-Tafeln verkauft - Eichamt informiert

Berlin, 17. November. Die Stiftung Warentest hat jetzt die zuständige Eichbehörde in Berlin darüber informiert, dass Aldi Nord in seinen Filialen Schokolade in 95-g-Tafeln verkauft. So könne der Verbraucher in den Aldi-Nord-Läden jetzt eine 95-g-"Trumpf-

Aldi soll Rundfunkgebühren zahlen

Hessischer Rundfunk setzt sich mit Zahlungsklage vor Verwaltungsgericht Frankfurt durch - FDP-Politiker spricht von "Schelmerei"

Frankfurt, 8. September. Verkaufsaktionen von Rundfunk-und Fernsehgeräten in Aldi-Märkten lösen die Zahlungspflicht für Rundfunkgebühren aus. Dies entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt (LZ 35, Seite 28) und wies damit die Klage der Aldi GmbH & Co. K

Aldi verliert einen Gebühren-Prozess

Frankfurt, 1. September. Aldi muss 852,00 Euro Rundfunkgebühren an den Hessischen Rundfunk zahlen, weil der Discounter von Januar 2000 bis Juni 2004 Rundfunkgeräte angeboten hat. Aldi hatte darauf hingewiesen, dass die Gerätekartons ungeöffnet an den Kun

Aldi zahlt keine Gebühr

Gericht: Nicht beim Verkauf von originalverpackter brauner Ware

Koblenz, 18. August. "Ein Lebensmitteldiscounter, der bei Sonderaktionen ohne Prüfung oder Vorprüfung original verpackte Rundfunkempfangsgeräte zum Kauf anbietet, ist nicht rundfunkgebührenpflichtig." Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-P

Kartell-Leitlinien gut aufgenommen

Beschwerden über Verkäufe unter Einstand nicht mehr so häufig wie im Jahre 2000 - Gespräch mit dem Kartellamtspräsidenten

Frankfurt, 14. April. "Wir haben mit der Entscheidung Aldi / Lidl / Wal-Mart deutlich gemacht, dass die neue Vorschrift des § 20 Abs. 4 Satz 2 GWB in der Praxis anwendbar ist. Auch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs in dieser Sache zeigt, dass es ein