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Lebensmittel Zeitung 22 vom 02.06.2006 Seite 030

Recht

FIFA setzt sich mit WM 2006 durch

Deutsche Gerichte sprechen Weltfußballverband markenrechtlichen Schutz für den Begriff zu

Frankfurt, 1. Juni. Der Weltfußballverband FIFA hat in den vergangenen Wochen vor den Landgerichten Hamburg, Leipzig und Nürnberg den markenrechtlichen Schutz des Begriffs "WM 2006" durchsetzen können. Anbieter von T-Shirts und Schlüsselbändern dürfen ih

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Lebensmittel Zeitung 19 vom 12.05.2006 Seite 030

Recht

Handel begrüßt das FIFA-Urteil

Berlin, 11. Mai. Als "gute Nachricht für den Einzelhandel" hat Armin Busacker, Rechtsexperte des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE), die Entscheidung des Bundesgerichtshofs gegen die FIFA bezeichnet. "Jetzt können alle Händler mit dem Begri

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Lebensmittel Zeitung 18 vom 05.05.2006 Seite 036

Recht

Ferrero gewinnt Marken-Prozess

Die FIFA-Marke "Fußball WM 2006" ist komplett zu löschen - "WM 2006" umstritten

Karlsruhe, 4. Mai. Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag voriger Woche im Rechtsstreit zwischen dem Süßwarenunternehmen Ferrero und dem Weltfußballverband FIFA entschieden, dass die Eintragung der Marke "Fußball WM 2006" für alle beanspruchten Waren un

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Lebensmittel Zeitung 18 vom 05.05.2006 Seite 036

Recht

Die FIFA kämpft um Markenrechte

München, 4. Mai. Im ersten konkreten Produktstreit nach der Niederlage der FIFA vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußball-Weltmeisterschaft hat das Landgericht München I am Dienstag einen Vergleich vorgeschlagen,

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Lebensmittel Zeitung 17 vom 28.04.2006 Seite 034

Recht

Ferrero siegt an der Gerichtsfront

Hamburg, 27. April. Ferrero darf den Hinweis "Unser DFB-Team Deutschland 2006" im Rahmen der Sammelbild-Promotion auf den Packungen des Produktes "Duplo" verwenden. Dies entschied am Dienstag dieser Woche das Oberlandesgericht Hamburg. Die OLG-Richter ho

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Lebensmittel Zeitung 06 vom 10.02.2006 Seite 036

Recht

BGH gibt Ausblick

Entscheidung über FIFA und Ferrero Ende April

Karlsruhe, 9. Februar. Der Bundesgerichtshof wird sich in diesem Jahr mit einigen Wettbewerbsprozessen beschäftigen, die auch für die Ernährungsbranche von großem Interesse sind. Schon am 30. März dieses Jahres wird der I. Zivilsenat des Bundesgerichtsho

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Lebensmittel Zeitung 04 vom 27.01.2006 Seite 036

Recht

FIFA gegen Ferrero am 27. April 2006

Karlsruhe, 26. Januar. Im Rechtsstreit zwischen dem Süßwarenhersteller Ferrero und der FIFA um die Marke "WM 2006" hat der zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die mündliche Verhandlung über die beiderseitige Rechtsbeschwerde gegen das Urteil

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Lebensmittel Zeitung 47 vom 25.11.2005 Seite 030

Recht

FIFA nimmt einstweilige Verfügung zurück

Ferrero-Werbung kann Markenrechte am Zeichen "WM 2006" nicht verletzen

Frankfurt, 24. November. Der Fußballweltverband FIFA hat am Donnerstag voriger Woche vor dem Oberlandesgericht Frankfurt eine beantragte einstweilige Verfügung gegen den Süßwarenhersteller Ferrero zurückgenommen, mit der Ferrero die Verwendung des Begrif

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Lebensmittel Zeitung 42 vom 21.10.2005 Seite 028

Recht

FIFA-Prozess vor WM 2006 möglich

Karlsruhe, 20. Oktober. Eine Entscheidung im Markenrechtsstreit FIFA/Ferrero könnte doch noch vor der Fußballweltmeisterschaft im Juni/Juli 2006 fallen. BGH-Pressesprecher Dr. Ulrich Joeres: "Der zuständige I. Zivilsenat neigt dazu, die Rechtsbeschwerden

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Lebensmittel Zeitung 35 vom 02.09.2005 Seite 028

Recht

Anwaltskanzlei erstellt Warenliste

Nutzung der Marke "WM 2006" mit und ohne Lizenz der FIFA

München: 1. September. Die Münchner Anwaltskanzlei Nörr, Stiefenhofer, Lutz hat jetzt eine komplette Liste der Waren und Dienstleistungen zusammengetragen und veröffentlicht, für die das Bundespatentgericht entweder die Marke "WM 2006" oder "Fußball WM 2

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