Empfehlungen zurückgezogen

Neues EU-Hygienepaket setzt einige Richtlinien außer Kraft

Berlin, 23. März. Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat verschiedene Empfehlungen zur Lebensmittelhygiene zurückgezogen. Aufgrund von Initiativen der Bundesregierung wurden in den Jahren 1998 bis 2000 verschiedene Empfehlungen im Bereich der L

"Health-Claims" im Mittelpunkt des Interesses

BLL wird kommende EU-Regelungen auf diesem Gebiet aufmerksam verfolgen - Skepsis gegenüber Verbraucherinformationsgesetz

Frankfurt, 5. Januar. Die praktische Umsetzung bzw. Anwendung der neuen gemeinschaftsrechtlichen Hygienevorschriften, die weitere intensive Begleitung der auf europäischer Ebene anhängigen Rechtssetzungsverfahren zu nährwert- und gesundheitsbezogenen Ang

Hygienepaket in Brüssel gebilligt

Brüssel, 29. September. Die Durchführungsbestimmungen für das so genannte Hygienepaket sind am vergangenen Freitag vom zuständigen EU-Ausschuss gebilligt worden. Damit hat eines der letzten großen Puzzlestücke in der gemeinschaftlichen Gesetzgebung für d

Eine vorzügliche Bayern-Bilanz

Schnappauf reklamiert sichere Lebensmittel für den Freistaat

München, 21. Juli. Bayerische Lebensmittel sind nach wie vor ausgesprochen sicher. Diese Bilanz hat der bayerische Gesundheitsminister Werner Schnappauf vor kurzem bei der Vorstellung des Jahresberichtes 2004 vom Landesamt für Gesundheit und Lebensmittel

Regelungswut bei loser Ware stoppen

Frankfurt, 6. Januar. Für den Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels stehen 2005 sowohl auf nationaler wie auf europäischer Ebene gravierende rechtspolitische Entscheidungen an. Bereits am 13. November 2004 trat die dritte Änderungsverordnung d

Erhöhter Steuersatz vom Tisch

Künast: Von Steuererhöhung für "Dickmacher" nicht gesprochen

Berlin, 26. August. Bundesverbraucherministerin Renate Künast (Grüne) plant derzeit keine Anhebung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von sieben Prozent für bestimmte "dick machende" Lebensmittel auf den Normalsatz von 16 Prozent. Dies stellte die Mini

Das EU-Hygienerecht übernehmen

Verband wehrt sich gegen zusätzliche nationale Vorschriften

Bonn, 15. Juli. Das so genannte Hygienepaket zur Neuordnung des EU-Lebensmittelrechts sollte in Deutschland ohne zusätzliche nationale Auflagen übernommen werden. Das hat der Verband der Fleischwirtschaft (VDF) am vergangenen Donnerstag in einem Verbändeg

Kontrolle in den Beitrittsländern

Berlin, 15. April. Die Lebensmittelsicherheit und -kontrolle in den Beitrittsländern zur Europäischen Union hat die FDP-Fraktion zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage gemacht. In Presseberichten werde eine ausreichende Hygiene in Frage gestellt. Vor allem

Hygienepaket ist verabschiedet

Aber: Dissens zwischen Parlament und Ministerrat bleibt

Straßburg, 7. April. Nach der zweiten Lesung des Europäischen Parlaments über das so genannte Lebensmittelhygienepaket droht der geplante Zeitplan zur Verabschiedung der umfangreichen Gesetzesinitiative zu scheitern. Während der EU-Ministerrat geglaubt

Hygienemängel in Beitrittsländern

Berlin, 11. März - Die Europäische Kommission hat Hygienemängel in Lebensmittelbetrieben der Beitrittsländer kritisiert. Gesundheitskommissar David Byrne drohte in einem Gespräch mit der «Berliner Zeitung» mit Exportverboten und Firmenschließungen. «Vor a