Zeichen "Metro" als Gemeinschaftsmarke

Luxemburg, 14. September. Die von der Metro Group Intellectual Property GmbH & Co. KG beantragte Eintragung des Bildzeichens "Metro" als Gemeinschaftsmarke muss vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante vorgenommen werden. Den Weg dafür frei

Procter & Gamble verklagt Perrigo

Ohio, 31. August. Procter & Gamble hat vor einem Gericht in Ohio gegen die Kosmetikfirma Perrigo New York Inc. Klage wegen Marken- und Patentgerichtsverletzung eingereicht. Der Konsumgüterkonzern behauptet, das ehemals unter dem Namen Clay-Park firmieren

Budweiser will vor EU-Gericht ziehen

Frankfurt, 6. Juli Die tschechische Brauerei Budweiser Budvar will gegen die Entscheidung des EU- Harmonisierungsamtes in Sachen "BUD" den Rechtsweg beschreiten. Infrage kommt dafür eine Entscheidung vor dem EU-Gericht Erster Instanz in Luxemburg. Anfang

Gemeinschaftsmarke gescheitert

EuGH weist Rechtsmittel der August Storck KG zurück

Luxemburg, 29. Juni. Für Bonbons der Marke "Werther's Original" ist kein Gemeinschaftsmarkenschutz zu erreichen, weil Form und Verpackung des Produkts sich von anderen Bonbons nicht ausreichend unterscheiden. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (

FIFA setzt sich mit WM 2006 durch

Deutsche Gerichte sprechen Weltfußballverband markenrechtlichen Schutz für den Begriff zu

Frankfurt, 1. Juni. Der Weltfußballverband FIFA hat in den vergangenen Wochen vor den Landgerichten Hamburg, Leipzig und Nürnberg den markenrechtlichen Schutz des Begriffs "WM 2006" durchsetzen können. Anbieter von T-Shirts und Schlüsselbändern dürfen ih

Handel begrüßt das FIFA-Urteil

Berlin, 11. Mai. Als "gute Nachricht für den Einzelhandel" hat Armin Busacker, Rechtsexperte des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE), die Entscheidung des Bundesgerichtshofs gegen die FIFA bezeichnet. "Jetzt können alle Händler mit dem Begri

Ferrero gewinnt Marken-Prozess

Die FIFA-Marke "Fußball WM 2006" ist komplett zu löschen - "WM 2006" umstritten

Karlsruhe, 4. Mai. Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag voriger Woche im Rechtsstreit zwischen dem Süßwarenunternehmen Ferrero und dem Weltfußballverband FIFA entschieden, dass die Eintragung der Marke "Fußball WM 2006" für alle beanspruchten Waren un

Die FIFA kämpft um Markenrechte

München, 4. Mai. Im ersten konkreten Produktstreit nach der Niederlage der FIFA vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußball-Weltmeisterschaft hat das Landgericht München I am Dienstag einen Vergleich vorgeschlagen,

Ferrero siegt an der Gerichtsfront

Hamburg, 27. April. Ferrero darf den Hinweis "Unser DFB-Team Deutschland 2006" im Rahmen der Sammelbild-Promotion auf den Packungen des Produktes "Duplo" verwenden. Dies entschied am Dienstag dieser Woche das Oberlandesgericht Hamburg. Die OLG-Richter ho

Schoko-Hasenstreit geht in Wien weiter

Wien, 12. April. Der österreichische Süßwaren-Hersteller Hauswirth ist vom Obersten Gerichtshof Österreichs nicht mit einer Geldstrafe bestraft worden, die der Schweizer Schokoladen-Hersteller Lindt &Sprüngli beantragt hatte. Der Bestrafungsantrag war ge