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Lebensmittel Zeitung 48 vom 01.12.2006 Seite 026

Recht

Kaffeesteuer wird zum Ärgernis

Zoll will tausende Verbraucher zu Steuerhinterziehern stempeln

Hamburg, 30. November. Beim Kauf von Kaffee über das Internet - zum Beispiel über Ebay - muss der Käufer gegebenenfalls selbst die Kaffeesteuer entrichten, sofern der Kaffee aus dem Ausland bezogen wird. Insbesondere beim Erwerb durch Internet-Auktionen

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Lebensmittel Zeitung 46 vom 17.11.2006 Seite 030

Recht

Schlag gegen Produktpiraterie

Zoll spürt in Hamburg 117 Container mit Sportschuhplagiaten auf

Hamburg, 16. November. Dem deutschen Zoll ist ein aufsehenerregender Schlag gegen Produktpiraten gelungen. Im Hamburger Hafen wurden seit dem 1. September dieses Jahres 117 Container mit Plagiaten verschiedener Markenhersteller aufgespürt und vernichtet.

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Lebensmittel Zeitung 36 vom 08.09.2006 Seite 037

Recht

Herkunftsbezeichnung verteidigt

Als "Champagne" bezeichneter US-Schaumwein vernichtet

Weil am Rhein, 7. September. Im Rahmen einer kürzlich vorgenommenen Kontrolle haben die Beamten beim Zollamt Weil am Rhein/Autobahn Waren zurückgehalten, die unberechtigt die kontrollierte Herkunftsbezeichnung "Champagne" führten. Es handele sich hierbei

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Lebensmittel Zeitung 31 vom 04.08.2006 Seite 024

Recht

Gefälschte Zigaretten in Umlauf

Funde häufen sich - Verbände warnen vor Qualitätsmängeln

Köln, 3. August. Der Bundesverband der Deutschen Tabakwarenhändler und Automatenaufsteller e.V. (BDTA) sowie der Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels e.V. (BTWE) warnen die Verbraucher vor dem Kauf von gefälschten oder geschmuggelten Zigaretten. An

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Lebensmittel Zeitung 30 vom 28.07.2006 Seite 026

Recht

Neuseeland-Butter darf in die EU

Brüssel, 27. Juli. Butter aus Neuseeland, die bereits auf dem Weg nach Europa ist, darf in die EU eingeführt werden. Das hat die Europäische Kommission vergangene Woche mit der Unterstützung des zuständigen Brüsseler Ausschusses beschlossen. Damit lässt

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Lebensmittel Zeitung 18 vom 05.05.2006 Seite 036

Recht

Erhöhte Strafzölle auf US-Importe

Brüssel, 4. Mai. Im transatlantischen Handelsstreit um illegale US- Dumpingzölle hat die EU ihre Strafzölle gegen ausgewählte US-Importe erhöht. Die Summe im laufenden Jahr betrage nun knapp 37 Millionen Dollar (rund 29,3 Mio. Euro) nach knapp 28 Million

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Lebensmittel Zeitung 51 vom 23.12.2005 Seite 022

Recht

Schadensersatz im Bananenstreit

Brüssel, 22. Dezember. Die EU muss unter bestimmten Umständen für die wirtschaftlichen Schäden haften, die europäische Unternehmen wegen der im Bananenstreit von den Vereinigten Staaten erhobenen Strafzölle erlitten haben. Das hat das EU-Gericht erster I

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Lebensmittel Zeitung 49 vom 09.12.2005 Seite 032

Recht

Neue Zuständigkeiten für den Zoll

Gewerkschaft fordert Einbeziehung in die Lebensmittelkontrolle

Berlin, 8. Dezember. Der Bundesvorsitzende des BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft, Klaus H. Leprich, hat Neuregelungen der Zuständigkeiten für die Lebensmittelkontrollen angeregt und gefordert, die Zollverwaltung stärker in die entsprechenden Kont

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Lebensmittel Zeitung 42 vom 21.10.2005 Seite 028

Recht

Brüssel bekämpft die Markenpiraterie

EU-Kommission legt einen Aktionsplan vor - Zahl der Nachahmungen steigt weiter an - Fälschungen kaum noch zu erkennen

Brüssel/Wiesbaden, 20. Oktober. Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Schutzes der EU und ihrer Bürger vor Nachahmungen und Produktpiraterie vorgelegt. Ziel der für 2005 und 2006 vorgeschlagenen Maßnahmen ist es, den Schutz a

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Lebensmittel Zeitung 37 vom 10.09.2004 Seite 032

Recht

EU-Beratung über Strafzölle

Brüssel, 9. September. Die Europäische Union (EU) wird im Handelsstreit mit den USA um Anti-Dumping-Zölle keinen raschen Sanktions-Beschluss fällen. Die EU-Kommission werde zunächst mit den 25 Mitgliedstaaten beraten, sagte die Sprecherin von EU-Handelsko

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