Markenrecht

EU-Gericht urteilt zur Plattformhaftung

Luxemburg. Amazon ist im Rahmen des Programms „Versand durch Amazon“ bei Markenrechtsverletzungen der Marktplatzhändler nicht selbst als Täter verantwortlich. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem vom Parfürmhersteller Coty Germany ange

Amazon droht Urteil zur Haftung

Luxemburg. Der Onlinehändler Amazon soll bei Ware, die im Rahmen des Programms „Versand durch Amazon“ verkauft wird, auch für Markenrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können, die von Marktplatzhändlern begangen wurden. Dafür plädiert der Gener

Coty streitet gegen Amazon

Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs soll Plattformhaftung für Markenrechtsverletzungen klären

Luxemburg. Abermals kämpft der Parfümhersteller Coty für den Schutz von Markenrechten auf Online-Plattformen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Coty-Votum lässt Fragen offen

Oberlandesgericht Frankfurt verhandelt über Internet-Plattformverbot – Urteil im Juli erwartet

Frankfurt. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) das mit Spannung erwartete Grundsatzurteil zum selektiven Vertrieb im Onlinehandel verkündet hat, nahm das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt den Fall nun wieder auf.

EuGH stärkt selektiven Vertrieb

Grundsatzurteil zu Online-Plattformverboten – Markenhersteller dürfen Händlern Verkauf über Amazon, Ebay & Co. untersagen

Luxemburg. Hersteller können ihren Händlern in selektiven Vertriebssystemen den Verkauf über Onlineplattformen untersagen. Wie weit das „Coty“-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) reicht, ist offen. Das Bundeskartellamt gibt sich kämpferisch.

Kartellamt kritisiert Generalanwalt des EuGH

Stellungnahme des Generalanwalts zu Plattformverbot im Coty-Fall stößt auf geteiltes Echo – Hersteller schaffen Fakten

Bonn. Der Parfümhersteller Coty und der Händler Akzente werten das Votum des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof jeweils als Erfolg für sich. Nach Ansicht des Bundeskartellamts fußt die Bewertung auf einer fehlerhaften Einschätzung des Onlinehandels.

EuGH urteilt über Plattformverbot

Grundsatzentscheidung zum selektiven Vertrieb im Internet – Markenhersteller contra Händler

Luxemburg. Im Musterverfahren von Coty Germany gegen den Onlinehändler Parfumdreams.de wurden die Plädoyers gehalten. Die Auffassungen von EU-Kommission und Bundesregierung weichen deutlich voneinander ab.

Entscheidung zum selektiven Vertrieb im Netz

Markenhersteller und Fachhändler streiten über den Handel im Internet – Drei Musterverfahren stehen zur Verhandlung an

Luxemburg. In den Fällen Asics, Deuter und Coty werden Gerichte demnächst entscheiden, ob und wie Hersteller ihre Vertragshändler beim Internetvertrieb beschränken dürfen. Die Blicke richten sich vor allem auf den Europäischen Gerichtshof (EuGH).

EuGH urteilt zu Plattformverboten

Frankfurt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird über die Grundsatzfrage entscheiden, ob Markenhersteller ihren Händlern in selektiven Vertriebssystemen den Verkauf über Internetplattformen wie Ebay oder Amazon pauschal untersagen dürfen. Das Ob

Beweiserhebungen im Coty-Verfahren

Frankfurt. Auch im zweiten Verfahren um die Zulässigkeit von Verkaufsverboten für Internetplattformen wie Amazon innerhalb selektiver Vertriebssysteme tut sich das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) schwer. Bei der Verhandlung am Dienstag dieser Woche