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Lebensmittel Zeitung 4 vom 26.01.2018 Seite 2

Kommentar

Hanno Bender

Späte Rechnung zur Plus-Hochzeit

Der Markenverband jubelt, das Kartellamt freut sich und die Handelsbranche schweigt. Auf diese Resonanz stieß das mit Spannung erwartete Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zu den Hochzeitsrabatten, die Edeka nach der Übernahme des Discounters Plu

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Lebensmittel Zeitung 4 vom 26.01.2018 Seite 26

Recht und Politik

Edeka verliert gegen Bundeskartellamt

Hochzeitsrabatte zur Plus-Übernahme waren rechtswidrig – Grundsatzurteil zum Anzapfverbot – Keine Hausordnung für Verhandlungen

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof hat den Beschluss des Bundeskartellamts zu Edekas Hochzeitsrabatten im Kern bestätigt. Die Forderungen an die Industrie im Nachgang der Plus-Übernahme waren rechtsmissbräuchlich.

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Lebensmittel Zeitung 3 vom 19.01.2018 Seite 26

Recht und Politik

XXXLutz sagt Hochzeitsrabatte ab

Möbelhändler verzichtet auf rückwirkende Konditionenanpassung – Grundsatzurteil steht bevor

Bonn. Das Bundeskartellamt wurde erneut gegen sogenannte Hochzeitsrabatte aktiv. Nach dem Einschreiten der Behörde gibt der Möbelhändler XXXLutz Forderungen gegenüber seinen Lieferanten im Nachgang einer Fusion auf.

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Lebensmittel Zeitung 46 vom 17.11.2017 Seite 1,3

Seite 1

Edeka droht Niederlage

Bundesgerichtshof verhandelt Hochzeitsrabatte – Verhandlungsfreiheit von Händlern in Gefahr

Karlsruhe. Der Prozess um die Konditionenforderungen von Edeka nach der Plus-Übernahme könnte für die Handelsgruppe doch noch böse ausgehen. Der Bundesgerichtshof (BGH) bewertet den Fall in vielen Punkten anders als die Vorinstanz.

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Lebensmittel Zeitung 44 vom 03.11.2017 Seite 28

Recht und Politik

BGH spricht Machtwort zu Hochzeitsrabatten

Bundesgerichtshof verhandelt über die Forderungen von Edeka anlässlich der Plus-Übernahme – Ein Grundsatzurteil steht bevor

Karlsruhe. Das Bundeskartellamt hielt die Konditionsforderungen der Edeka-Einkäufer nach der Übernahme von Plus für rechtswidrig. Das OLG Düsseldorf hob den Beschluss auf. Nun wird der BGH über den Fall entscheiden.

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Lebensmittel Zeitung 50 vom 16.12.2016 Seite 22

Recht und Politik

Hochzeitsrabatt erneut auf dem Prüfstand

Bundesgerichtshof nimmt Nichtzulassungsbeschwerde von Kartellamt und Markenverband teilweise an

Karlsruhe. Über die Rechtmäßigkeit der sogenannten Hochzeitsrabatte, die Edeka im Zuge der Plus-Übernahme im Jahr 2009 mit Lieferanten aushandelte, wird der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden. Das Bundeskartellamt hatte die Konditionsforderungen i

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Lebensmittel Zeitung 47 vom 20.11.2015 Seite 1

Seite 1

Edeka triumphiert über Kartellamt

Oberlandesgericht Düsseldorf kassiert Hochzeitsrabatt-Beschluss

Düsseldorf. Das Bundeskartellamt erlebt im Verfahren um das sogenannte Anzapfverbot vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf eine deftige Blamage.

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Lebensmittel Zeitung 47 vom 20.11.2015 Seite 22

Recht und Politik

Gericht kippt Hochzeitsrabatt-Beschluss

Edeka gewinnt vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gegen das Bundeskartellamt – Anzapfverbot faktisch Rechtsgeschichte

Düsseldorf. Das Bundeskartellamt erlebt eine Blamage vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Das Gericht kassiert den Beschluss des Amtes zu den Hochzeitsrabatten, die Edeka im Zuge der Plus-Übernahme aushandelte. Kartellamtschef Andreas Mundt hatte stets von einem Verfahren mit Signalwirkung gesprochen.

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Lebensmittel Zeitung 44 vom 30.10.2015 Seite 19

Recht und Politik

Gericht kritisiert Kartellamt scharf

OLG sieht „grobe Verletzung des rechtlichen Gehörs“ – Schambach muss nicht aussagen – Entscheidungen noch in diesem Jahr

Düsseldorf. Im Verfahren um die Hochzeitsrabatte von Edeka und die Beschwerden von Tengelmann und Edeka gegen die einstweilige Anordnung des Bundeskartellamts verhandelte das Oberlandesgericht Düsseldorf. Der Senat übte deutliche Kritik an der Arbeitsweise des Amtes.

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Lebensmittel Zeitung 37 vom 11.09.2015 Seite 26

Recht und Politik

Edeka-Einkäufer sagen aus

Zeugenvernehmung im Prozess zum Anzapfverbot – Gert Schambach will schweigen

Düsseldorf. Im Verfahren um die „Hochzeitsrabatte“, die Edeka nach der Plus-Übernahme von Lieferanten verlangte, machte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf ein eigenes Bild von den Verhandlungen. Am Ende sorgte ein ehemaliger Edeka-Einkaufsvorstand für eine Überraschung.

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