Internet-PC ohne Rundfunkgebühren

Wie./vwd. Bonn/Mainz, 7. August. Für internetfähige PC sollen solange keine Rundfunkgebühren erhoben werden, wie der bis Ende 2000 laufende Gebührenstaatsvertrag unverändert bleibt. Auf diesen Lösungsvorschlag im Streit um die Zugriffsfreiheit auf Sendein

Multimedia-Gesetz verabschiedet

Wie./vwd. Bonn, 19. Juni. Der Entwurf für ein Multimedia-Gesetz ist am Freitag voriger Woche vom Bundestag mit der Koalitionsmehrheit beschlossen worden. Die Regelungen für die neuen Informations- und Kommunikationsdienste wurden von den Grünen abgelehnt,

Multimedia auf den Weg gebracht

Kabinett beschloß Entwurf - Gesetze zu Telediensten, Datenschutz und digitaler Signatur

Wie./vwd. Bonn, 22. Dezember. Die Bundesländer sollen den Weg für die breite Nutzung von Multimedia-Diensten möglichst schnell freigeben. Dazu hat der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) Hans-Olaf Henkel vor dem Treffen von Bundesk

Der Kompromiß findet Zustimmung

Politiker werten Gen-Kennzeichnung positiv - Nur Grüne üben Kritik

Wie./vwd Brüssel, 5. Dezember. Der ausgehandelte Kompromiß zur Kennzeichnung gentechnisch veränderter Lebensmittel wird unterschiedlich bewertet. Die SPD-Europaabgeordnete Dagmar Roth-Behrendt bezeichnete den Kompromiß als "bestmögliches Ergebnis", das en

Grüne beklagen das Metronet-Monopol

Wie./vwd. Bonn, 15. August. Die Metro-Gruppe strebt nach Ansicht von Bündnis90/Die Grünen mit ihrem Einstieg als Internet-Provider eine Monopolstellung im Multimedia-Bereich an. Da das über das Metro-Unternehmen Vobis aufgebaute "Metronet" ab 1. September

Kompromiß bei Multimedia erreicht

Zugangsfreiheit wird im Gesetz und im Länderstaatsvertrag geregelt

Wie./vwd. Düsseldorf, 4. Juli. Bund und Länder haben sich bei einem Multimedia-Gipfel im Bonner Kanzleramt auf einen Kompromiß im Streit um die Gesetzgebungskompetenz verständigt. Sowohl im neuen Bundesgesetz für Informations- und Kommunikationsdienste

Bei Multimedia ist Einigung in Sicht

Wie./vwd. Bonn, 20. Juni. Bund und Länder haben sich grundsätzlich auf einen Rechtsrahmen für neue Multimediadienste geeinigt. Das Bonner Forschungsministerium bestätigte eine Meldung der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ), wonach es sowohl ein Bunde

Multimedia nur funktionell bewerten

Gutachten spricht daher Gesetzgebungskompetenz nur dem Bund zu

Wie./vwd. Bonn, 13. Juni. Multimediadienste sollten grundsätzlich vom Rundfunk unterschieden und damit aus der Zuständigkeit der Länder herausgehalten werden. Dafür spricht sich ein im Auftrag des Bundesforschungsministeriums (BMBF) erstelltes Rechtsgutac

Rechtssicherheit für Multimedia

Es stehen sich zwei Gesetzentwürfe von Bund und Ländern gegenüber

Wie. Bonn, 15. Mai. Die Wirtschaft benötigt für die neuen Mediendienste möglichst bald klare und bundesweit einheitliche Rahmenbedingungen mit so wenig Einschränkungen wie möglich, um Planungssicherheit für ihre Investitionen zu haben. Diese Ansicht ver

Änderungen an EU-Genrichtlinie

Kommission will Bürokratie abbauen - Bonner Unterstützung - Kritik der Grünen

Wie./AgE. Brüssel, 14. Dezember. Die Europäische Kommission hat eine Vereinfachung der EU-Richtlinie von 1990 über die Anwendung von genetisch veränderten Mikroorganismen in geschlossenen Systemen vorgeschlagen. Ziele sind ein Abbau bürokratischer Hürde