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Lebensmittel Zeitung 22 vom 02.06.2006 Seite 030

Recht

FIFA setzt sich mit WM 2006 durch

Deutsche Gerichte sprechen Weltfußballverband markenrechtlichen Schutz für den Begriff zu

Frankfurt, 1. Juni. Der Weltfußballverband FIFA hat in den vergangenen Wochen vor den Landgerichten Hamburg, Leipzig und Nürnberg den markenrechtlichen Schutz des Begriffs "WM 2006" durchsetzen können. Anbieter von T-Shirts und Schlüsselbändern dürfen ih

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Lebensmittel Zeitung 19 vom 12.05.2006 Seite 032

Recht

Ermäßigter Steuersatz hat Bestand

Hohlschokolade-Produkte mit Spielzeug-Kapseln fallen darunter

Frankfurt, 11. Mai. Auf Überraschungseier von Ferrero oder Wonder-Teddies von Rübezahl wird auch nach der Mehrwertsteuererhöhung zum Jahresanfang 2007 der ermäßigte Steuersatz von 7 Prozent erhoben. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeri

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Lebensmittel Zeitung 18 vom 05.05.2006 Seite 036

Recht

Ferrero gewinnt Marken-Prozess

Die FIFA-Marke "Fußball WM 2006" ist komplett zu löschen - "WM 2006" umstritten

Karlsruhe, 4. Mai. Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag voriger Woche im Rechtsstreit zwischen dem Süßwarenunternehmen Ferrero und dem Weltfußballverband FIFA entschieden, dass die Eintragung der Marke "Fußball WM 2006" für alle beanspruchten Waren un

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Lebensmittel Zeitung 17 vom 28.04.2006 Seite 034

Recht

Ferrero siegt an der Gerichtsfront

Hamburg, 27. April. Ferrero darf den Hinweis "Unser DFB-Team Deutschland 2006" im Rahmen der Sammelbild-Promotion auf den Packungen des Produktes "Duplo" verwenden. Dies entschied am Dienstag dieser Woche das Oberlandesgericht Hamburg. Die OLG-Richter ho

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Lebensmittel Zeitung 06 vom 10.02.2006 Seite 036

Recht

BGH gibt Ausblick

Entscheidung über FIFA und Ferrero Ende April

Karlsruhe, 9. Februar. Der Bundesgerichtshof wird sich in diesem Jahr mit einigen Wettbewerbsprozessen beschäftigen, die auch für die Ernährungsbranche von großem Interesse sind. Schon am 30. März dieses Jahres wird der I. Zivilsenat des Bundesgerichtsho

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Lebensmittel Zeitung 04 vom 27.01.2006 Seite 036

Recht

FIFA gegen Ferrero am 27. April 2006

Karlsruhe, 26. Januar. Im Rechtsstreit zwischen dem Süßwarenhersteller Ferrero und der FIFA um die Marke "WM 2006" hat der zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die mündliche Verhandlung über die beiderseitige Rechtsbeschwerde gegen das Urteil

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Lebensmittel Zeitung 03 vom 20.01.2006 Seite 038

Recht

Ferrero gewinnt Prozess in China

Tianjin, 19. Januar. In China hat sich erneut ein westliches Unternehmen in einem Copyright-Streit vor Gericht durchgesetzt. Der Süßwarenhersteller Ferrero hatte gegen einen einheimischen Konkurrenten geklagt, weil er seiner Ansicht nach das Hauptprodukt

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Lebensmittel Zeitung 47 vom 25.11.2005 Seite 030

Recht

FIFA nimmt einstweilige Verfügung zurück

Ferrero-Werbung kann Markenrechte am Zeichen "WM 2006" nicht verletzen

Frankfurt, 24. November. Der Fußballweltverband FIFA hat am Donnerstag voriger Woche vor dem Oberlandesgericht Frankfurt eine beantragte einstweilige Verfügung gegen den Süßwarenhersteller Ferrero zurückgenommen, mit der Ferrero die Verwendung des Begrif

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Lebensmittel Zeitung 35 vom 02.09.2005 Seite 028

Recht

Anwaltskanzlei erstellt Warenliste

Nutzung der Marke "WM 2006" mit und ohne Lizenz der FIFA

München: 1. September. Die Münchner Anwaltskanzlei Nörr, Stiefenhofer, Lutz hat jetzt eine komplette Liste der Waren und Dienstleistungen zusammengetragen und veröffentlicht, für die das Bundespatentgericht entweder die Marke "WM 2006" oder "Fußball WM 2

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Lebensmittel Zeitung 33 vom 19.08.2005 Seite 030

Recht

Ferrero sieht sich als Prozess-Sieger

Nach Urteil des Bundespatentgerichts plant der Hersteller Hanuta-und Duplo-Sammelbildaktionen mit der Bezeichnung "WM 2006"

München, 18. August. Es kommt nicht oft vor, dass sich die Parteien eines Prozesses nach der Urteilsverkündung als Sieger bezeichnen. Nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts im Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren FIFA gegen Ferrero ist aber genau

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