Almdudler spürt Plagiate auf

Frankfurt, 31. August. Der Wiener Getränkehersteller Almdudler macht Jagd auf Fälschungen seiner Kräuterlimonade. Das Unternehmen möchte nun gerichtlich gegen Wirte vorgehen, die eine Fälschung ausschenken, wenn Almdudler bestellt wurde, berichtet das ös

Marke Bocksbeutel beschäftigt Gericht

Frankfurt, 24. August. Der Fränkische Weinbauverband hat beim EU-Gericht erster Instanz Klage gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes eingereicht. Das Amt hatte die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke "Bocksbeutel" als dreidimensionale Kollektivmarke

Franzosen wehren sich gegen Plagiate

Frankfurt, 24. August. Mehrere hundert französische Markenartikelhersteller wollen Presseberichten zufolge das Internet-Auktionshaus Ebay verklagen. Unter anderem L'Oréal und LVMH werfen Ebay vor, nicht ausreichend gegen Produktpiraten vorzugehen. Zwar

Ende für Ladenschluss

Bundesländer arbeiten mit Hochdruck an neuen Regelungen

Frankfurt, 24. August. Vergangene Woche hat das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium endgültig den Startschuss für die Liberalisierung der Ladenschlusszeiten gegeben. Die anderen Länder stehen nun unter Zugzwang. Seit NRW die Marschrichtung vorg

"Light"-Zigaretten in USA verboten

Frankfurt, 24. August. Die amerikanische Tabakindustrie musste in der vergangenen Woche eine herbe Niederlage vor einem US-Bundesgericht einstecken: Sie darf Bezeichnungen wie "light", "ultra-light" oder "mild" nicht mehr verwenden. Das Gericht urteilte,

Cigarillo-Werbung nur mit Warnung

Karlsruhe, 17. August. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass nicht nur die Werbung für Zigaretten, sondern auch die Werbung für Cigarillos einen Warnhinweis zur Gesundheitsschädlichkeit des Rauchens enthalten muss. Die Karlsruher Richter gehe

Zypries erleichtert Fusionen

Weniger Einschränkungen für EU-weite Zusammenschlüsse

Berlin, 17. August. Deutsche Kapitalgesellschaften sollen künftig leichter über die Grenzen hinweg mit anderen Unternehmen aus der EU fusionieren können. Den Grundstein für die Vereinfachung hat die Bundesregierung mit dem Entwurf eines Zweiten Gesetzes

Streit um Havana Club geht weiter

USA spricht Pernod Markenrecht ab - Chance für Bacardi

Frankfurt, 17. August. Pernod Ricard kann die Marke "Havana Club" in den USA nicht länger schützen lassen. Das amerikanische Patentamt hat dem französischen Konzern eine Verlängerung des Markeneintrags verweigert. Diese Entscheidung ermöglicht Konkurrent

Start für Gesetz zu Gleichbehandlung

Frankfurt, 17. August. Bundespräsident Horst Köhler hat Anfang dieser Woche das Gleichbehandlungsgesetz endgültig auf den Weg gebracht. Eigentlich sollte das Gesetz bereits Anfang August an den Start gehen. Die dazu notwendige Ausfertigung durch den Bund

Regierung soll Steuerplus nutzen

Berlin, 17. August. Angesichts des positiven Trends bei den Steuereinnahmen für 2006 appelliert der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) an die Regierung die anstehenden Steuerreformen investitions- und beschäftigungsfördernd auszugestalten. Da