Nespresso-Patent für ungültig erklärt

Pamplona. Die Beschwerdekammer des europäischen Patentamtes (EPA) hat ein Patent des Lebensmittelherstellers Nestlé auf sein Kaffeekapselsystem widerrufen. Damit ist eines von vier Patenten ungültig, die Bestandteil eines Rechtsstreits zwischen der N

Nespresso-Patent für ungültig erklärt

Pamplona. Die Beschwerdekammer des europäischen Patentamtes (EPA) hat ein Patent des Lebensmittelherstellers Nestlé auf sein Kaffeekapselsystem widerrufen. Damit ist eines von vier Patenten ungültig, die Bestandteil eines Rechtsstreits zwischen der Nestl

Apfelkind behauptet sich gegen Apple

Bonn. Das Café Apfelkind in Bonn darf sein Logo – einen roten Apfel, kombiniert mit der Silhouette eines Kinderkopfes – weiterhin verwenden. Der Technologiegigant Apple hat seinen Widerspruch gegen die Eintragung der Wort-Bild-Marke nach jahrelangen

Apfelkind behauptet sich gegen Apple

Bonn. Das Café Apfelkind in Bonn darf sein Logo – einen roten Apfel, kombiniert mit der Silhouette eines Kinderkopfes – weiterhin verwenden. Der Technologiegigant Apple hat seinen Widerspruch gegen die Eintragung der Wort-Bild-Marke nach jahrelangen Verh

Ermittlungen in Aldi-Zentrallager

Freiburg. Die Staatsanwaltschaft Freiburg ermittelt gegen Aldi Süd wegen des Vorwurfs der Misshandlung von Auszubildenden, bestätigte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage der LZ. Das Verfahren sei am Freitag vergangener Woche eingeleitet worden. Zuvo

Ermittlungen in Aldi-Zentrallager

Freiburg. Die Staatsanwaltschaft Freiburg ermittelt gegen Aldi Süd wegen des Vorwurfs der Misshandlung von Auszubildenden, bestätigte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage der LZ. Das Verfahren sei am Freitag vergangener Woche eingeleitet worden. Zuvor ha

Werbestopp bei Tchibo

Kaffeeröster eckt mit seiner Zahnersatzkarte an

Düsseldorf. Der Kaffeeröster Tchibo muss die Werbung für sein Zahnersatz-Angebot ändern. Das hat das Landgericht Düsseldorf in einem Eilverfahren entschieden.

Werbestopp bei Tchibo

Kaffeeröster eckt mit seiner Zahnersatzkarte an

Düsseldorf. Der Kaffeeröster Tchibo muss die Werbung für sein Zahnersatz-Angebot ändern. Das hat das Landgericht Düsseldorf in einem Eilverfahren entschieden.

Ströbele obsiegt über FrieslandCampina

Stuttgart. Der Molkereikonzern FrieslandCampina muss die Verpackung zweier Frischmilchprodukte der Marke „Mark Brandenburg“ ändern. Der „entlokalisierende Hinweis“, der schon jetzt auf der Frontseite der Verpackung steht, müsse künftig deutlicher aus

Ströbele obsiegt über FrieslandCampina

Stuttgart. Der Molkereikonzern FrieslandCampina muss die Verpackung zweier Frischmilchprodukte der Marke „Mark Brandenburg“ ändern. Der „entlokalisierende Hinweis“, der schon jetzt auf der Frontseite der Verpackung steht, müsse künftig deutlicher ausfall