Gegen das Komasaufen

Jugendschutz Behörden prüfen Einhaltung des Gesetzes / Von Stephan Büttner

Das Thema Jugendschutz steht nach wie vor in der öffentlichen Diskussion. Die Zahlen von Alkoholvergiftungen bei Kindern und Jugendlichen liegen immer noch auf hohem Niveau und haben zu lautstarken Forderungen nach mehr Jugendschutz geführt. Im Jahr 2

Gegen das Komasaufen

Jugendschutz Behörden prüfen Einhaltung des Gesetzes / Von Stephan Büttner

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Farben für Kräuterliköre

Jägermeister darf keinen grünen Rock tragen – Underberg wohl

Braunschweig. Jägermeister muss beim Markenauftritt seines Kräuterlikörs auch künftig weitgehend auf die Farbe Grün verzichten. Eine alte Vereinbarung mit Underberg kann nicht einseitig gekündigt werden.

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Analyse

Rechtswidrige Mischverwaltung

Kritik an Spirituosenverordnung – Neues Instrument für (Un-)Rechtsetzung / Von Thomas C. Körber

Frankfurt. Die EU-Spirituosenverordnung regelt die Verwendung geographischer Angaben neu. Doch darüber, was künftig noch Münsterländer Korn oder Deutscher Weinbrand heißen darf, entscheidet nicht der Gesetzgeber sondern Beamte. Unser Autor hält dieses Verfahren für rechtswidrig.

Analyse

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Branntweinmonopol wird abgeschafft

Berlin. Das Branntweinmonopol muss bis Ende 2017 abgeschafft werden. Dann läuft die letztmalige Verlängerung der EU-Ausnahmeregelung aus. Die Bundesregierung will deshalb die branntweinsteuerrechtlichen Vorschriften rechtzeitig in einem neuen Alkoholsteu

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Kein Kirsch im Kirschkuchen

EU-Spirituosenverordnung kollidiert mit der deutschen Sprache

Brüssel. Die EU-Kommission arbeitet an einer Durchführungsverordnung zur Spirituosenverordnung. Es geht um die kuriose Frage, ob Kirschkuchen weiter so heißen darf.

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