Dresdner Stollen ist geschützt

Brüssel. Rechtzeitig zum Weihnachtsfest wird " Dresdner Christstollen" als regionale Spezialität geschützt. Das hat die EU-Kommission bekanntgegeben. Auch die Variation "Dresdner Stollen" und " Dresdner Weihnachtsstollen" wird als geschützte geographisch

Niederlage entzweit Bauernverbände

Dresden. Der Bundesverband deutscher Milchviehhalter (BDM) hat sich im Schadenersatzprozess um die Blockade der Molkerei Sachsenmilch weitgehend isoliert. Während der alternative Bauernverband nach den Niederlagen vor dem Landgericht Bautzen und dem Ober

Verdi klagt gegen Sonntagsverkauf

Bautzen. Verdi klagt gegen die verkaufsoffenen Adventssonntage in Leipzig, Chemnitz, Zwickau, Bautzen, Plauen, Freiberg und Görlitz. Die Gewerkschaft legte Klage beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen ein. Das Gericht hat vor drei Woche

Blockaden waren rechtswidrig

Bauern müssen Müller Schadenersatz leisten - BDM uneinsichtig

Dresden. Nach dem Landgericht Bautzen hat auch das Oberlandesgericht Dresden mehrere bäuerliche Verbände zu Schadenersatz dafür verurteilt, dass sie 2008 die Blockade der Müller-Molkerei in Leppersdorf organisiert haben. Dem Bundesverband Deutscher Milc

Sonntagsverkauf gestoppt

Ladenöffnungsgesetz in Sachsen verfassungswidrig

Bautzen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat das Ladenöffnungsgesetz des Landes als verfassungswidrig beurteilt. Vor Weihnachten wird es zumindest in Dresden keine verkaufsoffenen Sonntage mehr geben. Das OVG hat am Montag die Verordnun

Kaufentscheidung unter Zeitdruck

BGH beurteilt zeitlich eng befristete Rabattangebote großzügig / Von Sven Vykydal

Frankfurt. In der Werbepraxis ist es beliebt geworden, Verkaufsförderungsmaßnahmen zeitlich sehr eng zu befristen und zum Teil nur mit extrem kurzer Vorankündigungsfrist zu bewerben. Verschiedene Gerichte haben das als wettbewerbswidrig beurteilt. Der Bu

Molkereiblockade beschäftigt OLG

Dresden. Am Dienstag verhandelte das Oberlandesgericht Dresden über die Schadenersatzforderung Theo Müllers für die Blockade der Sachsenmilch (Az.: 9 U 765/10). Die beklagten Bauern hatten Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Bautzen eingelegt, das

Hermann Bahlsen streitet mit Nord LB

Hannover. Hermann Bahlsen (82) streitet sich seit Dienstag vor dem Landgericht Hannover mit der Norddeutschen Landesbank (NordLB), die dem Unternehmer ein Darlehen in Millionenhöhe für ein Bauvorhaben in Dresden gewährt hatte. Nachdem die Immobilie mit g

Dresden schützt Sonntagsruhe radikal

Dresden. In Dresden bleiben die Läden ab 2010 sonntags wieder grundsätzlich geschlossen. Diese radikale Umsetzung des "Advents"-Urteils des Verfassungsgerichts hat der Dresdener Stadtrat beschlossen. Mit nur einer Stimme Mehrheit kippten die Stadträte ei

SPD verteidigt Nährwert-Ampel

Dresden. Die SPD fordert weiter eine Nährwertkennzeichnung nach dem Ampel-Modell. In einem Initiativantrag des Bundesparteitags in Dresden wird das von Bundesregierung und Industrie befürwortete GDA-Modell als kompliziert und wenig hilfreich abgelehnt. K