Rechtsstreitigkeiten um Lookalikes nehmen zu

Anlehnung an Gestaltungsmerkmale von Konkurrenzprodukten ist eine juristische Gratwanderung / Von Sascha Abrar

Handelsmarken lehne sich nicht selten an die Produkte von Markenherstellern. Bei der Frage, ob ein „Lookalike“ unzulässig ist, haben die Gerichte einen weiten Beurteilungsspielraum.

Unterlassung muss nicht Rückruf bedeuten

In die umstrittene Rechtsprechung des BGH zum Umfang der Unterlassungspflicht kommt Bewegung / Von Sascha Abrar

Düsseldorf. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Rückrufpflichten sorgt für Diskussionen. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf stellt sich erneut gegen Karlsruhe – und hat damit den Weg für eine Überprüfung ermöglicht.

Analyse

Markenpiraterie auf Messen vorbeugen

Worauf man achten muss – Etwa: Grenzbeschlagnahme, Datenbankrecherche, Schlichtungsstellen / Von Sascha Abrar

Frankfurt. Um auf einer Messe erfolgreich gegen Plagiate vorzugehen, sollte der Schutzrechtsinhaber schon vorher umfassend recherchieren und Nachweise für die drohende Verletzung sichern.