Marketing

Wortmarke „Black Friday“ ist Geschichte

Der jahrelange Rechtsstreit um die Marke „Black Friday“ ist rechtskräftig beendet. Das Deutsche Patent- und Markenamt wird die Marke nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs löschen. Stephan Tromp, stellvertretender HDE-Hauptgeschäftsführer, ge

Gewerblicher Rechtsschutz

Marke „Black Friday“ wird gelöscht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Bundespatentgerichts (BPatG) bestätigt, wonach die Wortmarke „Black Friday“ für die wesentlichen Dienstleistungen des Bereichs „Werbung“ zu löschen ist (Az.: BGH, I ZB 21/20). Gall – Betreiber des Portal

Markenrecht

„Black Friday“ nur teilweise gelöscht

München. Das Bundespatentgericht hat am Dienstag entschieden, dass die umstrittene Wortmarke „Black Friday“ für Dienstleistungen des Bereichs „Werbung“ gelöscht werden muss. Das teilt der Betreiber der Seite Black-Friday.de mit. „Ein herber Rückschla

Wortmarke „Black Friday“ gelöscht

München. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Wortmarke „Black Friday“ der Super Union Holdings Ltd. gelöscht. „Die Bezeichnung beschreibt ein Shopping-Event und bezieht sich nicht auf ein bestimmtes Unternehmen, so dass niemand berechtigt sein

Gericht erschwert Abmahnwelle zu „Black Friday“

Betreiberin von Black-Friday.de erwirkt Einstweilige Verfügung gegen chinesische Markeninhaberin und deutsche Lizenznehmerin

Düsseldorf. Eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf könnte Händlern als Argumentationshilfe gegen Abmahnungen aus der Marke „Black Friday“ dienen.

Amazon wegen Black Friday verklagt

Hamburg. Die internationale Medien- und IP-Holding „Super Union Holdings Ltd.“ hat Amazon beim Landgericht Hamburg wegen der ungenehmigten Nutzung der Wortmarke „Black Friday“ auf Unterlassung und Schadenersatz verklagt. Die Markeninhaberin wirft Ama

Abmahnungen drohen

„Black Friday“ im November – Begriff genießt Markenschutz

Frankfurt. Unternehmen, die Werbeaktionen anlässlich des „Black Friday“ am 24. November ausrollen wollen, müssen Fingerspitzengefühl beweisen, sonst drohen markenrechtliche Abmahnungen.