Zellfleischverbot

Kommission schreitet gegen Italien ein

Die EU-Kommission hat die Notifizierung zu Italiens Zellfleischverbot vorzeitig beendet. Rom habe das Gesetz verabschiedet, noch bevor Kommission und EU-Staaten sich dazu haben äußern können. Laut Medienberichten können Italiens Gerichte das Verbot n

EU-Rat lädt zum Thema Nutri-Score

Kurz vor der Europawahl rückt die belgische Ratspräsidentschaft das Thema „freiwillige Nährwertkennzeichnung (NWK) auf der Verpackungsvorderseite“ wieder in den Fokus: Am 25. April will sie ein Symposium zu Nutri-Score & Co. ausrichten und so „die De

Grana-Padano-Urteil sorgt für Unruhe

Streit um „Grana“ als Gattungsbezeichnung – Europäische Kommission bleibt Klarstellung schuldig

Mit seiner Entscheidung zur Bezeichnung eines Hartkäses vollzieht Italien erstmals die „Balsamico“-Rechtsprechung des EuGH nach. Das Turiner Urteil wirft eine Grundsatzfrage auf, die für das gesamte Recht des geografischen Herkunftsschutzes relevant ist.

Geografische Angaben

„Grana“ ist ein Gattungsbegriff

Die Bezeichnung „Grana“ ist ein Gattungsbegriff, der nicht allein, sondern nur in Verbindung mit dem Wort „Padano“ schutzfähig ist. Ebenso wie bei „Mozzarella“ oder „Pecorino“ sei die Verwendung des Wortes frei, sofern es nicht in der geschützten Bez

Wellpappekartell gerät ins Visier

Die Kartellschadensexperten von Cartel Damage Claims (CDC) sondieren Schadenersatzansprüche gegen das spanische und das italienische Wellpappenkartell. In beiden Ländern hatten führende Hersteller des Verpackungsmaterials mehrere Jahre Preise und Men

Italien geht gegen Nutri-Score vor

Wettbewerbsbehörde verhängt Bußgelder gegen Vivil & Co. – Nährwertlogo irreführend – Vertragsverletzungsverfahren gefordert

Im Streit um den Nutri-Score schafft Italien Fakten und verhängt erstmals Bußgelder gegen Unternehmen, die das Label aufbringen. Die Nutri-Score-Staaten drängen die EU-Kommission, das Vorgehen zu untersuchen.

Italiens Konsortien verbieten den Nutri-Score

Erzeugergemeinschaften sehen ihre Spezialitäten diskriminiert – Deutsche Betriebe in Bredouille

Italienische Schutzgemeinschaften untersagen, dass auf Grana Padano & Co. der Nutri-Score aufgebracht wird. Das Bundesernährungsministerium rät Unternehmen, sich vorerst dem Verbot zu beugen.

Italien

Neuer Agrarminister ist gegen Nutri-Score

Italiens neuer Agrarminister Francesco Lollobrigida hat am Montag beim Treffen der 27 EU-Staaten den Widerstand seines Landes gegen die EU-weite Einführung der fünffarbigen Nährwertkennzeichnung Nutri-Score bekräftigt. Das berichtet „Euractiv“. Im ko

Gericht verstärkt Herkunftsschutz

„Grana“ darf nur in Bezug auf „Grana Padano“ genannt werden – Konsortium bekräftigt Relevanz für weitere geschützte Bezeichnungen

Ein Urteil zu einem Hartkäse verschärft den ohnehin schon strengen Schutz der geschützten geografischen Herkunftsbezeichnung „Grana Padano“. Der Beklagte meint, ihm würden de facto jegliche mündliche Bezugnahmen auf das Wort „Grana“ verboten.

Nährwertkennzeichnung

Weniger Nutri-Scores bei Carrefour Italien

Der französische Händler Carrefour hat sich mit Italiens Wettbewerbsbehörde (AGCM) darauf verständigt, den Nutri-Score nur noch stark eingeschränkt zu nutzen: nicht mehr auf italienischen Erzeugnissen, nur noch auf Eigenmarken aus französischer Herst