Corona-Maßnahmen

Saar-Gericht verwirft Click-and-Meet

Saarlouis. Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat die neue Click-and-Meet-Regelung in der Corona-Verordnung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Nach dieser dürfen Nonfood-Läden nur mit Terminvereinbarung für Kunden öffnen und müssen pro Kunde auc

Corona-Maßnahmen

Saarland verbietet Nonfood-Werbung

Saarbrücken. Das Saarland verbietet ab Montag Werbung für Produkte, die nicht zum alltäglichen Bedarf gehören. Aufgrund der kurzfristigen Ankündigung kann Globus die Verteilung von Handzetteln mit Nonfood-Artikeln in der kommenden Woche aber nicht me

Edeka erringt Pyrrhussieg an der Saar

Eilanträge gegen 800-qm-Schwelle ohne Erfolg in Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Niedersachsen

Saarlouis. Edeka geht in mehreren Bundesländern im Eilverfahren gegen strengere Zutrittsbeschränkungen für größere Läden vor. Der Erfolg ist bislang überschaubar.

Ministerium bessert Transparenzvorschrift nach

Folge aus Gerichtsentscheidung – § 40 Ia LFGB soll künftig Löschungsfrist enthalten – BLL dringt auf „Generalrevision“

Berlin. Das Bundesernährungsministerium hat seinen Gesetzentwurf zur Reform der umstrittenen „Transparenznorm“ vorgelegt. Und auch die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) beschäftigt sich diese Woche mit der gerichtlich geforderten Novelle.

Saarland gegen Verschwendung aktiv

Saarbrücken. Der saarländische Landtag fordert die Landesregierung in einem einstimmig angenommenen Entschließungsantrag dazu auf, sich bei der Bundesregierung und im Bundesrat für ein Gesetz gegen die „anhaltende Lebensmittelverschwendung“ einzusetz

Saarlands Sonderweg

Transparenznorm – Beanstandungen seit März wieder online

Saarbrücken. Kein Bundesland wendet derzeit die lebensmittelrechtliche Transparenznorm an – mit Ausnahme des Saarlandes. Die Vorschrift sei immerhin geltendes Recht, heißt es zur Begründung.