Geschützte Angaben

Halloumi-Käse bleibt weiterhin geschützt

Der als Grillkäse bekannte Halloumi aus Zypern muss weiterhin zum Großteil aus Schafs- oder Ziegenmilch oder einem Mix aus beidem hergestellt werden; die geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) „Halloumi“ hat Bestand. Das hat das EU-Gericht geurteilt

Geografische Angaben

„Grana“ ist ein Gattungsbegriff

Die Bezeichnung „Grana“ ist ein Gattungsbegriff, der nicht allein, sondern nur in Verbindung mit dem Wort „Padano“ schutzfähig ist. Ebenso wie bei „Mozzarella“ oder „Pecorino“ sei die Verwendung des Wortes frei, sofern es nicht in der geschützten Bez

Gewerblicher Rechtsschutz

Emmentaler Käse ist keine EU-Marke

Der Begriff „Emmentaler“ kann nicht als Unionsmarke für Käse geschützt werden, weil die Verbraucher Emmentaler als Käsesorte wahrnehmen – nicht als geografische Herkunftsangabe. Das hat das Gericht der Europäischen Union geurteilt (Az.: T-2/21). Die

Geografische Angaben

Gruyère darf auch aus den USA kommen

Gruyère darf auch in den USA produziert werden. Laut einem Gericht in Richmond ist das Wort „Gruyère“ ein üblicher Name für Käse und gilt nicht nur für das in Frankreich oder der Schweiz hergestellte Produkt. In den USA gebe es nicht den gleichen Sch

Emmentaler-Streit vor EU-Gericht

Bei der mündlichen Verhandlung zum Markenstreit um „Emmentaler“ ließ sich das Gericht der Europäischen Union (EuG) vergangene Woche nicht in die Karten schauen (Az.: T-2/21). Die Organisation „Emmentaler Switzerland“ will den Schutz ihrer Schweizer M

Gericht verhandelt Emmentaler-Streit

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) verhandelt am kommenden Mittwoch einen Markenstreit um „Emmentaler“ (Az.: T-2/21). Die Organisation „Emmentaler Switzerland“ will den Schutz ihrer Schweizer Marke „Emmentaler“ auf die EU erstrecken. Das hatte

Gericht verstärkt Herkunftsschutz

„Grana“ darf nur in Bezug auf „Grana Padano“ genannt werden – Konsortium bekräftigt Relevanz für weitere geschützte Bezeichnungen

Ein Urteil zu einem Hartkäse verschärft den ohnehin schon strengen Schutz der geschützten geografischen Herkunftsbezeichnung „Grana Padano“. Der Beklagte meint, ihm würden de facto jegliche mündliche Bezugnahmen auf das Wort „Grana“ verboten.

Ursprungsbezeichnung

EuGH untersagt Feta aus Dänemark

Die Bezeichnung „Feta“ darf nur für Käse verwendet werden, der in einer bestimmten Region Griechenlands hergestellt und entsprechend produziert wurde. Das hat der EuGH im Streit zwischen Dänemark und EU-Kommission geurteilt (Az.: C-159/20). Es ging u

Geografische Angaben

“Feta“ muss aus Griechenland sein

Aus Dänemark exportierter Käse darf nicht „Feta“ heißen. Das ist die Auffassung der Generalanwältin am EuGH (C-159/20). Dänemark habe gegen seine Verpflichtungen aus EU-Recht verstoßen, indem es Käse namens „Feta“ in Drittstaaten exportiert habe. Die

Geografische Angaben

Käsehersteller verlieren Streit in USA

Auch in den USA beschäftigen europäische „geschützte geografische Angaben“ die Justiz (s. Artikel unten rechts). Ein Gericht in Virginia hat geurteilt, dass in den USA verkaufter Gruyère-Käse überall hergestellt werden kann. Zwar hätte der Name frühe