Einigung über ein neues Öko-Prüfzeichen ist erreicht

Vertragsabschluß zwischen CMA und Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau steht unmittelbar bevor

Wie./AgE. Darmstadt/Berlin, 21. Januar. Die Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau (AGÖL) und die Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft (CMA) haben sich über die Einführung eines gemeinsamen Dachwarenzeichens für ökologisch erzeu

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Atlanta kritisiert Brüssel

B-Lizenzen für Bananen werden nun nachträglich legalisiert

Wie. Bremen, 24. September. Die Atlanta-Gruppe sieht sich in ihren Befürchtungen bestätigt, daß die jetzt von der EU-Kommission angekündigten Änderungen der Bananenmarktordnung "zu einer einzigen Lizenzwaschmaschine" ausarten können. Deutschlands "bedeu

Duales System verteidigt mit Erfolg sein Markenzeichen

Weiterverwendung des "Grünen Punkts" bei Nutzungsentgeltkürzung führt zu Schadensersatzanspruch

Wie. Köln, 27. August. Eine eigenmächtige Herabsetzung der Lizenzgebühren gegenüber dem Dualen System Deutschland (DSD) ist rechtswidrig, selbst für den Fall, daß das DSD der Entsorgungsverpflichtung nicht in vollem Umfang nachkommt. Dies entschied das

AKP-Staaten protestieren

Bananenquoten nicht aushebeln - Neuer Streit um Lizenzen

Wie./AgE. Brüssel, 6. August. Die karibischen Bananenexportländer haben die Ankündigung der Vereinigten Staaten, auch die reformierte Bananenmarktordnung der EU vor der Welthandelsorganisation (WTO) zu attackieren, als "Zynismus im Namen des Freihandels"

EU will Microsoft-Verträge prüfen

Wie./vwd. Brüssel, 18. Juni. Das geplante Lizenz- und Vertriebssystem des US-Softwarekonzerns Microsoft Corp, Redmond, ist nun Gegenstand einer Darstellung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften. Die Europäische Kommission fordert damit Dritte auf,

EU-Lizenzbetrug in Bangladesh erörtert

Wie./vwd. Brüssel, 1. Oktober. Der für Binnenmarkt- und Steuerfragen zuständige EU-Kommissar, Mario Monti, hat bei einem Treffen mit dem Handelsminister von Bangladesh, Ahmed Tofail, in Brüssel die betrügerische Inanspruchnahme der Allgemeinen Präferenzen

Neues Etikett für ein Nestlé-Produkt

Wie./vwd. Minneapolis, 4. September. Nestlé will das von Generalstaatsanwälten in Minnesota und Connecticut beanstandete neue Produkt Nestlé Magic, das Disney-Figuren in mit Schokolade versehenen Plastikkugeln enthält, neu etikettieren. Das Unternehmen wi

Verkaufsflächen in Polen reglementiert

Wie./vwd. Warschau, 26. März. Das polnische Wirtschaftsministerium bereitet ein Gesetzesprojekt über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Errichtung größerer Verkaufsflächen vor. Die Lizenzen sollen von den Gemeinden vergeben werden. Der Lizen

Moskau verlangt ab 1997 Lizenzverträge

Wie./AgE. Moskau, 12. September. Spirituosen ausländischer Herkunft, die "mit russischen Warenzeichen unrechtmäßig versehen" sind, dürfen ab dem 1. Oktober dieses Jahres nicht mehr nach Rußland eingeführt werden. Das sieht ein jetzt in Moskau veröffentlic

Bundesregierung soll jetzt zahlen

Millionen-Schadensersatz wegen Kaufs von Bananen-Lizenzen

Wie. Bonn, 7. März. Der Streit um die Anwendbarkeit der Bananenmarktordnung in Deutschland ist jetzt um eine neue Variante bereichert worden. In einem Schreiben an den Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Dr. Rainer Funke, machen der ecuadorianisc