Markenschutz ist besser durchsetzbar

Markenrechtler diskutieren in München über Erschöpfungsgrundsatz bei Reimporten aus Drittländern / Von Werner Prill

München, 22. Oktober. Mit den ökomischen Aspekten der Erschöpfung des Markenrechts beschäftigten sich die 300 Teilnehmer Mitte letzter Woche auf dem Markenforum 1998. Nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem "Silhouette"-Grundsatzurteil vor

Eine Namensänderung reicht nicht aus

Der Markenverband verlangt die Einrichtung eines selbständigen deutschen Markenamtes

Wie. Wiesbaden, 13. August. Der Markenverband, Wiesbaden, fordert nach wie vor die Errichtung eines eigenständigen Markenamtes. Die Umbenennung des Deutschen Patentamtes reicht dem Verband, der wirtschaftspolitischen Interessenvertretung der Markenartikel

Schnell aber schlampig geschützt

Markenverband kritisiert ,,strukturelle Probleme'' beim Deutschen Patentamt / Geschwindigkeit geht auf Kosten der Qualität

FRANKFURT Nach deutlichen Verbesserungen im Bereich des Markenschutzes ist das Deutsche Patentamt wieder in die Kritik geraten. Rechtsunsicherheit aufgrund struktureller Probleme werfen Markenexperten wie der Deutsche Markenverband, Wiesbaden, der Behörde

EuGH bestätigt Erschöpfungsregelung

Grundsatzurteil läßt keinen Raum für die weltweite Erschöpfung im Markenrecht der Mitgliedsstaaten - Von Petra Klein

Bonn, 23.Juli. Erwartungsgemäß unterschiedliche Reaktionen hat das mit Spannung erwartete "Silhouette"-Grundsatz-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Erschöpfung des Markenrechts bei Betroffenenen ausgelöst. Während die Verbraucherverbände und

Aktionskreis soll Markenfälschern Handwerk legen

DIHT und Markenverband sind alarmiert über den branchenübergreifenden Anstieg der Produktpiraterie

p.k. Bonn, 12. Februar. Die deutsche Wirtschaft macht medienwirksam mobil im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie. In dieser Woche stellten der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) und der Markenverband die Aktivitäten ihres Aktionskreises zum "P

Markenschutz bleibt Glückssache

Beim Patentamt warten 20000 Markenanmeldungen auf die Bearbeitung/Situation wird durch Sparmaßnahmen verschärft

München Rund 20000 Markenanmeldungen warten beim Deutschen Patentamt auf die Veröffentlichung. Obwohl gegenüber dem Vorjahr eine leichte Besserung zu verzeichnen ist, werden die Forderungen nach einem eigenständigen Markenamt immer lauter. "Bei einer Ne

Patentamts-Schlendrian unter Beschuß

Markenartikelindustrie über Anmeldungsstau verärgert - Marken rechtsänderung soll Lösung bringen - Von Petra Klein

p.k. Bonn, 16.Januar. Frühestens Mitte diesen Jahres dürfte im Bundesjustizministerium die Entscheidung fallen, ob das Markengesetz geändert wird. Hintergrund: Die Markenartikelindustrie ist wegen unbearbeiteter Markenanmeldungen zunehmend verärgert und f

Urteil im Mercedes-Prozeß als Präzedenzfall begrüßt

FRANKFURT Mercedes-Benz sowie der deutsche Markenverband hoffen gleichermaßen, daß das Urteil gegen den "Markenerfinder" Schele Präzedenzcharakter erhält. Schele unterlag den schwäbischen Autobauern in erster Instanz, nachdem er sich die Marke "Classe E"