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Lebensmittel Zeitung 33 vom 19.08.2005 Seite 030

Recht

Künast will ein Werbeverbot

Berlin, 18. August. Die Wirtschaft soll nach dem Willen von Bundesverbraucherministerin Renate Künast (Grüne) keine Werbung mehr für Süßigkeiten und süße Snacks als Kinderfrühstück machen. Die Unternehmen müssten ihre Mitverantwortung wahrnehmen, sagte s

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Lebensmittel Zeitung 02 vom 14.01.2005 Seite 031

Recht

Erstickungsgefahr droht durch Pektin

Berlin, 13. Januar: Die Bundesregierung soll die Sicherheit von Pektin für die Verwendung in Gelee-Süßwaren in Minibechern prüfen. Das fordert der Bundesrat in einer am vergangenen Freitag beschlossenen Stellungnahme zu einem Vorschlag der Europäischen Ko

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Lebensmittel Zeitung 46 vom 12.11.2004 Seite 030

Recht

Katjes-Erfolg beim Landgericht Kleve

Werbung mit Aufdruck "ohne Fett" bei einem Fruchtgummi ist rechtmäßig - Unterlegene Verbraucherschützer legen Berufung ein

Kleve, 11. November. Der Emmericher Süßwarenhersteller Katjes darf weiterhin mit dem Aufdruck "ohne Fett" auf den Verpackungen der Fruchtgummi-Produkte "Yoghurt-Gums", "Euro Münzen" und "fresh Watermelon" werben. Dies entschied am vorigen Freitag die 1.

[4741 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 17 vom 23.04.2004 Seite 032

Recht

Keine Chance auf Schmerzensgeld von Haribo

Klage gegen Hersteller wegen Gesundheitsschäden durch zuviel Lakritz-Konsum zurückgewiesen

Frankfurt, 22. April. Der Süßwarenhersteller Haribo muss kein Schmerzensgeld in Höhe von 6000 Euro an eine 48-jährige Lakritz-Vielverwenderin aus Berlin zahlen. Das Landgericht Bonn hat eine darauf gerichtete Klage am Montag dieser Woche abgewiesen. Ebe

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Lebensmittel Zeitung 16 vom 16.04.2004 Seite 034

Recht

Überraschungseier weiter im Regal

EU-Kommission wird auch zukünftig kein Verbot vorschlagen

Brüssel, 15. April. Die Gefahr eines Verbots von "Überraschungseiern" durch die Europäische Union ist endgültig vom Tisch. Dies teilte der CDU-EVP-Europa-Abgeordnete Dr. Peter Liese am Mittwoch vor Ostern mit. Einige Europaabgeordnete, vor allem griechi

[1721 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 16 vom 16.04.2004 Seite 038

Recht

Erstickungsrisiko ausschließen

EU-Kommission geht gegen Gelee-Süßwaren im Minibecher vor

Brüssel, 15. April. Die Europäische Kommission hat am Dienstag dieser Woche Maßnahmen zur Aussetzung des Inverkehrbringens von Gelee-Süßwaren in Minibechern in der EU angenommen, die bestimmte aus Algen und/oder bestimmten Gummis gewonnene Lebensmittelzus

[2148 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 09 vom 01.03.2002 Seite 034

Recht

DSD-Niederlage beim BGH

Revision gegen Lolly-Urteil des OLG Köln nicht angenommen

Karlsruhe/Köln, 28. Februar. Ein Lolly-Stiel ist keine Verpackung, sondern wesentlicher Bestandteil eines Dauerlutschers. Dies Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom Mai 2001 ist jetzt rechtkräftig geworden. Der Bundesgerichtshof hat vor kurzem di

[2539 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 04 vom 25.01.2002 Seite 036

Recht

Künast verbietet Stoff Glukomannan

Berlin, 24. Januar. Mit einer Dringlichkeits-Verordnung hat Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast am Mittwoch dieser Woche die Verwendung des Geliermittels Glukomannan für die Herstellung von "mini-cup-jelly" Süßwaren verboten. Diese gallertarti

[1094 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 32 vom 10.08.2001 Seite 026

Recht

Lolly-Urteil liegt jetzt in Karlsruhe

Köln, 9. August. Die Duales System Deutschland AG (DSD) hat gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Köln, wonach für Lutscher- oder Lolly-Stiele keine Grüne-Punkt-Gebühren zu zahlen sind, Revision eingelegt. Gleichzeitig wurde ein DSD-Antrag auf Verlänger

[506 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 03 vom 19.01.2001 Seite 040

Recht

Ferrero verliert Namensstreit

Wien, 18. Januar. Ferrero Österreich hat im Streit um den Domain-Namen "Kinder.at" eine Niederlage hinnehmen müssen. Ferrero sah in der Internet-Adresse "Kinder.at" der Web-Agentur Mediaclan einen Verstoß gegen seine Markenrechte. Wer "Kinder" lese, der

[1560 Zeichen] € 5,75

 
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