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Lebensmittel Zeitung 16 vom 17.04.2014 Seite 024

Recht

Analyse

Formmarke schützt vorm Abkupfern

Schokolade, Gummibärchen & Co. aus dem 3D-Drucker – Eine bittere Pille für Süßwarenhersteller? / Von Julia Dönch

Stuttgart. 3D-Drucker und die damit verbundenen neuen Möglichkeiten der Produktherstellung sind derzeit in aller Munde. Ob Fruchtgummi oder Schokolade, gedruckte Lebensmittel könnten also zukünftig unseren Speiseplan bereichern. Doch was bedeutet es für Süßwarenhersteller, wenn Gummibärchen, Schokoladenfiguren & Co. zum Do-it-yourself-Produkt werden?

[4332 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 16 vom 17.04.2014 Seite 024

Recht

Goldbärenstreit wogt hin und her

Haribo verliert Klage in zweiter Instanz – Keine Verletzung der Marke „Goldbär“ durch Lindt-Teddy

Köln. Die Klage von Haribo wegen der Verletzung der Wortmarke „Goldbär“ durch Lindts Schokoladen-Teddys wurde in zweiter Instanz abgewiesen. Das Oberlandesgericht Köln sieht keine Markenrechtsversetzung, sondern eine erlaubte Fortentwicklung von Lindts Goldhasen.

[2603 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 16 vom 17.04.2014 Seite 24

Recht

Analyse

Formmarke schützt vorm Abkupfern

Schokolade, Gummibärchen & Co. aus dem 3D-Drucker – Eine bittere Pille für Süßwarenhersteller? / Von Julia Dönch

Stuttgart. 3D-Drucker und die damit verbundenen neuen Möglichkeiten der Produktherstellung sind derzeit in aller Munde. Ob Fruchtgummi oder Schokolade, gedruckte Lebensmittel könnten also zukünftig unseren Speiseplan bereichern. Doch was bedeutet es für Süßwarenhersteller, wenn Gummibärchen, Schokoladenfiguren & Co. zum Do-it-yourself-Produkt werden?

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Lebensmittel Zeitung 16 vom 17.04.2014 Seite 24

Recht

Goldbärenstreit wogt hin und her

Haribo verliert Klage in zweiter Instanz – Keine Verletzung der Marke „Goldbär“ durch Lindt-Teddy

Köln. Die Klage von Haribo wegen der Verletzung der Wortmarke „Goldbär“ durch Lindts Schokoladen-Teddys wurde in zweiter Instanz abgewiesen. Das Oberlandesgericht Köln sieht keine Markenrechtsversetzung, sondern eine erlaubte Fortentwicklung von Lindts Goldhasen.

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Lebensmittel Zeitung 12 vom 22.03.2013 Seite 028

Recht

Widerstand gegen Bundeskartellamt

Süßwaren- und Drogeriewarenhersteller wehren sich gegen Kartellstrafen – Spiel auf Zeit – Verfahrensstau beim OLG Düsseldorf

Bonn/Frankfurt. Die vom Bundeskartellamt verhängten Bußgelder für Drogeriewaren- und Süßwarenhersteller treffen auf breiten Widerspruch in den betroffenen Unternehmen. Beim OLG Düsseldorf droht durch vermehrte Einsprüche ein Verfahrensstau.

[4550 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 12 vom 22.03.2013 Seite 28

Recht

Widerstand gegen Bundeskartellamt

Süßwaren- und Drogeriewarenhersteller wehren sich gegen Kartellstrafen – Spiel auf Zeit – Verfahrensstau beim OLG Düsseldorf

Bonn/Frankfurt. Die vom Bundeskartellamt verhängten Bußgelder für Drogeriewaren- und Süßwarenhersteller treffen auf breiten Widerspruch in den betroffenen Unternehmen. Beim OLG Düsseldorf droht durch vermehrte Einsprüche ein Verfahrensstau.

[4550 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 6 vom 08.02.2013 Seite 22

Recht

Alfred Ritter legt sich mit Kartellamt an

Einspruch gegen alle Bußgeldbescheide – Sogar als Kronzeuge – Schadenersatzklage wegen „inakzeptabler Verfahrensführung“

Waldenbuch. Ritter greift das Bundeskartellamt frontal an. Der Schokoladenhersteller will alle Bußgeldbescheide anfechten, die ihm vor zwei Wochen zugestellt wurden, vor allem aber bereitet er auch eine Schadenersatzklage gegen das Amt vor. Die Alf

[2107 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 06 vom 08.02.2013 Seite 022

Recht

Alfred Ritter legt sich mit Kartellamt an

Einspruch gegen alle Bußgeldbescheide – Sogar als Kronzeuge – Schadenersatzklage wegen „inakzeptabler Verfahrensführung“

Waldenbuch. Ritter greift das Bundeskartellamt frontal an. Der Schokoladenhersteller will alle Bußgeldbescheide anfechten, die ihm vor zwei Wochen zugestellt wurden, vor allem aber bereitet er auch eine Schadenersatzklage gegen das Amt vor. Die Alfred

[2107 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 02 vom 11.01.2013 Seite 028

Recht

Nestlé gewinnt Vierfingerstreit

Alicante. Lebensmittelgigant Nestlé hat einen sieben Jahre währenden Streit um die Exklusivität der Form des Kitkat-Riegels gewonnen. Kontrahent Cadbury, jetzt Mondelez-Konzern, darf keine Schokoriegel mit der Vier-Finger-Form verkaufen. Nestlé hatte Kit

[605 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 2 vom 11.01.2013 Seite 28

Recht

Nestlé gewinnt Vierfingerstreit

Alicante. Lebensmittelgigant Nestlé hat einen sieben Jahre währenden Streit um die Exklusivität der Form des Kitkat-Riegels gewonnen. Kontrahent Cadbury, jetzt Mondelez-Konzern, darf keine Schokoriegel mit der Vier-Finger-Form verkaufen. Nestlé hatte

[605 Zeichen] € 5,75

 
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