Schleswig-Holstein

Klage gegen Bettensteuer

LÜBECK. Es regt sich Widerstand: Der Lübecker Hotelier Jens Musche hat wegen der zum Jahresbeginn in der Hansestadt eingeführten Bettensteuer eine Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht in Schleswig eingereicht. Der Hotelier, der zugleich Vorsit

Bettensteuer vor Gericht

Lübecker Hotelier wehrt sich / Widerstand auch in Berlin

Lübeck/Berlin. 5 Prozent des Übernachtungspreises von Privatreisenden müssen Lübecker Hoteliers seit Anfang des Jahres einbehalten und an die Kommune abführen. Jens Musche vom Hotel Excelsior, Kreisvorsitzender des DEHOGA Lübeck, klagt nun dagegen vor de

Kommentar

Ungeheuer Bettensteuer

Von Ulrich Jungk, stellv. Chefredakteur

Deutsche Städte purzeln wie Domino-Steine. Jetzt ist auch Bremen umgefallen. Die offiziell " Tourismusabgabe" genannte Steuer wird zum Jahreswechsel eingeführt. Das hat der Senat beschlossen. Offen ist noch, wie hoch die Abgabe ausfallen wird und wie sie

Hamburg / Schleswig-Holstein

Bettensteuer wird vor Gericht gezerrt

In Hamburg und Lübeck will die Hotellerie gerichtlich gegen die neue Abgabe vorgehen

HAMBURG. Der Senat der Hansestadt will spätestens Mitte 2012 eine Übernachtungsabgabe für die Hotellerie einführen. Nach Angaben von Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch verspricht sich die Stadt durch die Abgabe einen Erlös von rund 10 Mio. Euro pro

Kurz notiert

Die WMF Group vermeldet ein Umsatzplus für das erste Halbjahr 2011. Dazu haben auch die Geschäftsbereiche Hotel und Kaffeemaschinen beigetragen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum steigerte der Konzern den Umsatz nach eigenen Angaben von 11 Prozent auf 4

Kurz notiert

Eine Bettensteuer erhebt jetzt auch die Stadt Gera. Das gibt die Verwaltung in ihrem Kommunalen Anzeiger bekannt. Das Gesetzt tritt ab sofort om Kraft. Pro Nacht und Person wird 1 Euro fällig. Gera ist nach Erfurt und Jena die dritte Stadt in Thüringen,

Revision gegen Bettensteuer-Urteil

OVG entscheidet pro Matratzenmaut / Kläger wollen vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ziehen

STUTTGART. Hoteliers und Verbände wollen sich noch nicht geschlagen geben. Obwohl die Bettensteuer laut Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland Pfalz eine rechtmäßige Abgabe ist. Trotz dieser Niederlage wollen die Kläger Revision vor dem Bundesverwaltungs

Kampf gegen Bettensteuer

Oberverwaltungsgericht Koblenz: Bettensteuer ist Aufwandssteuer / Umsätze und Investitionen in Gefahr

KOBLENZ/STUTTGART. Es steht viel auf dem Spiel für die Hotellerie. Am Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz steht die "Kulturförderabgabe" vor Gericht. In vielen Städten gilt die sogenannte Bettensteuer bereits (siehe Grafik Seite 2) und verunsichert d

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MÖBELHANDEL

Bad Vilbel klagt für Segmüller

Die hessische Stadt Bad Vilbel hat beim Verwaltungsgericht Gießen eine Klage eingereicht, um die Beschränkung des Randsortiments für das in der Gemeinde geplante Möbelhaus von Segmüller aufzuheben. Die Regionalversammlung hatte dem Ansiedlungsvorhaben zu

Interview: Dirk Ellinger

"Abgabe wird rechtlich geprüft"

Der Geschäftsführer des DEHOGA Thüringen ist strikt gegen eine Bettensteuer. Nachdem einige Städte diese eingeführt haben, geht der DEHOGA jetzt vor Gericht