Bier darf nicht „bekömmlich“ sein

Bundesgerichtshof fällt lang erwartetes Grundsatzurteil zur EU-Health-Claims-Verordnung

Karlsruhe. Brauer dürfen bei Werbung für ihr Bier nicht auf den Begriff „bekömmlich“ zurückgreifen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden und damit einen Schlussstrich unter eine jahrelange Diskussion gezogen.

„Bekömmlich“-Streit geht vor den BGH

Leutkirch. Der Streit, ob die zu einem Bier getroffene Aussage „bekömmlich“ eine „gesundheitsbezogene Angabe“ darstellt, geht vor den Bundesgerichtshof (BGH). Gottfried Härle, Inhaber der zuletzt vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart unterlegenen

Brauerei bringt Ausnahmegenehmigung ins Spiel

Im Zwist um die Bezeichnung „bekömmlich“ bei Bier könnte Härle eine „Traditions-Ausnahme“ beantragen

Frankfurt. Unabhängig vom Ausgang des laufenden Rechtsstreits könnte die Brauerei Härle ihr Bier weiter als „bekömmlich“ bezeichnen, wenn sie die dafür erforderliche Traditions-Ausnahme erhält.

Bier darf nicht „bekömmlich“ sein

Ravensburg. Die Werbeaussage „bekömmlich“ in Bezug auf Bier ist nach einem Urteil des Landgerichts Ravensburg von Dienstag dieser Woche unzulässig. Wie bereits im vorangegangenen Eilverfahren, untersagte die zweite Kammer für Handelssachen der Allgäu

Entscheidung zum „Bekömmlichen“ Bier

Ravensburg. Das Landgericht Ravensburg wird am 16. Februar über die Frage entscheiden, ob Bier als „bekömmlich“ bezeichnet werden darf. Das gab das Gericht in der mündlichen Verhandlung am vergangenen Freitag bekannt, in der der Sach- und Rechtsstand

„Bekömmliches“ Bier erneut vor Gericht

Ravensburg. Der Verein Sozialer Wettbewerb (V`SW) hat vor dem Landgericht Ravensburg Klage gegen die Brauerei Härle eingereicht. Damit wird das Gericht nun im Hauptsacheverfahren darüber entscheiden, ob Bier als „bekömmlich“ bezeichnet werden darf. I

Urteil zu Bier weckt Behörden

Frankfurt. Das Urteil des Landgerichts Ravensburg gegen das „bekömmliche“ Bier der Brauerei Härle (lz 35-15) könnte auch die Lebensmittelüberwachung auf den Plan rufen. „Wegen der großen öffentlichen Wirkung der Entscheidung könnten auch die Behörden

Bier darf nicht „bekömmlich“ sein

LG Ravensburg urteilt im Bierstreit – Brauerei will Klärung herbeiführen – BGH-Beschluss zur HCVO

Ravensburg. Die Brauerei Härle musste im Streit um die Bezeichnung „bekömmlich“ im Zusammenhang mit Bier eine Niederlage vor dem Landgericht Ravensburg hinnehmen. Das Unternehmen will es damit nicht auf sich bewenden lassen. Juristen sehen gute Chancen.

Brauerei wegen „bekömmlichen“ Biers abgemahnt

Abmahnverein geht gegen Bierbrauer vor – Landgericht Ravensburg entscheidet im August

Ravensburg. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) hat eine einstweilige Verfügung gegen die Brauerei Härle wegen der Verwendung des Begriffs „bekömmlich“ erwirkt. Der Mittelständler wehrt sich vor Gericht.