Welthandel beeinflußt Lebensmittelrecht

Deutscher Lebensmittelrechtstag diskutiert die WTO-Folgen, EU-Grünbuch und Überwachung / Von Diethard Wiechmann

Wiesbaden, 12. März. "Das Lebensmittelrecht der Europäischen Union kann sich als Handelshemmnis im Sinne des Welthandelsabkommens auswirken." Dies erklärte der Hamburger Rechtsanwalt und Präsident des Deutschen Juristentages, Prof. Dr. Hans-Jürgen Rabe, a

Brüssel will Gruppenfreistellungen bis 1999 verlängern

Es geht dabei um Alleinvertriebs- und Alleinbezugsvereinbarungen - Meinungsaustausch soll stattfinden

Wie./vwd. Brüssel, 24. Oktober. EU-Wettbewerbskommissar Karel Van Miert hat in der vorigen Woche vorgeschlagen, die seit 1983 gewährten Gruppenfreistellungen für Alleinvertriebs- und Alleinbezugsvereinbarungen bis 1999 zu verlängern. Die entsprechenden Ve

Kompromiß bei Aufgreifschwellen

EU-Kommissar Van Miert will auch über die Grenzwerte diskutieren

Wie./vwd. Brüssel, 11. Juli. EU-Wettbewerbskommissar Karel Van Miert zeigt sich kompromißbereit, was den Umfang der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Absenkung der Aufgreifschwellen für die Fusionskontrolle in der Europäischen Union angeht.

Viele Varianten der Flexibilisierung

Streitpunkte: Arbeits- und Ladenöffnungszeiten - Europäischer Ländervergleich

ae. Frankfurt, 20. Juni. In nahezu allen EU-Ländern wird um veränderte Ladenschluß-Regelungen, flexiblere Arbeitszeiten und deren soziale Absicherung gestritten. Konsensfähige Konzepte sind eher rar. Die europäische Handelslandschaft zeichnet sich auch

ZAW sieht Wende in der Werbepolitik

p.k. Bonn, 25. April. Eine Trendwende der EU-Kommission in Sachen Werbepolitik hat der Zentralverband der Deutschen Werbewirtschaft (ZAW) ausgemacht. Danach plant Brüssel die EU-Mitgliedsstaaten aufzufordern, bereits bestehende Gesetze auf mögliche Handel

Kennzeichnung stand im Mittelpunkt

9. Lebensmittelrechtstag diskutierte über rechtliche Folgen von neuen Technologien / Von Diethard Wiechmann

Wiesbaden, 21. März. "Man soll Verbrauchern nicht Informationen vorenthalten, mit der Begründung, diese würden nur zur Panikmache führen." Dies erklärte Thomas Mettke, Justitiar der Nestlè GmbH, München, auf einer Podiumsdiskussion anläßlich des 9. Deutsc

Schwellenwerte weiter absenken

EU-Kommission legt Grünbuch zur Wettbewerbskontrolle vor

Wie./vwd. Brüssel, 1. Februar. EU- Wettbewerbskommissar Karel Van Miert hat am Mittwoch dieser Woche seine Vorschläge für eine Absenkung der Schwellenwerte zur gemeinschaftlichen Wettbewerbskontrolle in einem Grünbuch in Brüssel vorgestellt. Demnach sol