Formfleisch aufgewertet

Bezeichnung als Schinken möglich - Widersprüchliche Urteile

Osnabrück. Die irreführende Wirkung einer Bezeichnung für ein Lebensmittel kann sich verlieren, wenn durch ihren andauernden, von den Behörden nicht effektiv unterbundenen Gebrauch die Verbrauchererwartung verändert wurde. Mit diesem Leitsatz hat das Ver

Werbung missachtet Jugendschutz

Berlin. An Kinder und Jugendliche adressierte Werbung missachtet häufig Vorgaben des Jugendschutzes. Zu diesem Fazit kommt eine Studie der Hochschule Darmstadt. Wie die Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz in Berlin mitteilt, wurden bei meh

Millionenklage gegen Wella

Karlsruhe, 8. Februar. Der Darmstädter Haarpflege-Konzern Wella muss sich mit der millionenschweren US-Schadenersatzklage eines früheren Mitarbeiters auseinandersetzen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf in einem am Dienstag veröffentlicht

BAT-Werbung zu Olympia zulässig

Kampagne für "Lucky Strike" verletzt keine Markenrechte

Darmstadt, 1. Dezember. Der Tabakkonzern British American Tobacco Plc (BAT) hat mit einer Werbekampagne zu den Olympischen Spielen 2004 nicht die Markenrechte des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) verletzt. Das Landgericht Darmstadt hat in der v

Hammer aus dem Handel genommen

Darmstadt, 26. August. Wegen mehrerer Produktmängel hat das Regierungspräsidium Darmstadt einer südhessischen Importfirma den Vertrieb eines 1000-Gramm-Hammers verboten. Bei dem Gerät fernöstlicher Herkunft sei der Hammerkopf gefährlich schwach am Stiel b

Einsparung trifft Lebensmittelprüfer

Frankfurt, 29. Juli. Budgetkürzungen könnten im Kreis Darmstadt-Dieburg bald das Aus für Lebensmittelkontrollen bedeuten. Medienberichten zufolge stünden nach den jüngsten Einschnitten dem Kreis demnach bis Jahresende nur noch 4000 Euro für Sachmittel zur

Rechts-Check erspart Ärger

Juristische Beratung schützt Website-Betreiber vor windigen Abmahnvereinen / Urheberrecht wird häufig missachtet

Die Zeiten, in denen das Internet als rechtsfreie Zone galt, sind endgültig vorbei. Zahlreiche juristische Fragen, die das neue Medium mit sich brachte, sind bereits beantwortet. Einige Themen haben sich dabei zu Dauerbrennern entwickelt: So etwa das Doma

Tabaksteuergesetz wird im Internet unterlaufen

Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität geht gegen gewerbliche Anbieter bei Ebay vor

Frankfurt, 27. Mai. Beim Verkauf von Tabakwaren auf Internet-Verkaufsplattformen werden zunehmend die Vorschriften des Tabaksteuergesetzes umgangen. Diese Auffassung vertritt der Deutsche Schutzverband gegen Wirtschaftskriminalität (DSW), Bad Homburg. A

Renate Künast bleibt hartnäckig

Änderungsvorschläge zum Gentechnik-Gesetz werden abgelehnt

Frankfurt, 15. April. Bundesagrarministerin Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) ist im Streit mit den Ländern über den Einsatz der Gentechnik in der Landwirtschaft "herzlich wenig kompromissbereit". "Ich werde mit jeder einzelnen Landesregierung sprec

Niederlage für Vorzugsaktionäre

Frankfurt, 10. Juli. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Beschwerde des Vorzugsaktionärs der Wella AG, Darmstadt, der Fondsgesellschaft Fund Elliott, gegen das ihrer Meinung nach zu niedrige Übernahmeangebot des Wella-Käufers Procter & Gamble (P&G) zu