KI oder geklaut?

Werbefilm: Der Fall Under Armour zeigt, dass noch viel Aufklärungsarbeit im Umgang mit KI nötig ist. Von B. Unckrich

Wird künstliche Intelligenz (KI) zur Bedrohung für die Werbefilm industrie? Diese Frage haben in einer kürzlich durchgeführten HORIZONT-Umfrage mehrere Produzenten verneint. Sie hätten Respekt vor generativen Videotools wie Sora, würden der Entwicklu

Grana-Padano-Urteil sorgt für Unruhe

Streit um „Grana“ als Gattungsbezeichnung – Europäische Kommission bleibt Klarstellung schuldig

Mit seiner Entscheidung zur Bezeichnung eines Hartkäses vollzieht Italien erstmals die „Balsamico“-Rechtsprechung des EuGH nach. Das Turiner Urteil wirft eine Grundsatzfrage auf, die für das gesamte Recht des geografischen Herkunftsschutzes relevant ist.

EU will Schutzkonsortien stärken

Geschützte geografische Angaben wie „Champagner“ oder „Südtiroler Speck“ – Mitspracherecht bei Bezeichnung verarbeiteter Produkte

Die EU-Staaten haben beschlossen, den Schutzkonsortien wie Comité de Champagne & Co. mehr Mitspracherecht zuzuweisen. Kritiker warnen vor einer „Verfestigung von Monopolen“.

Es geht um innere Entflechtung

Digitalkonzerne: Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts, über die Verfahren gegen Google, Meta, Amazon und Apple. Von Klaus Janke

Seit Januar 2021 hat das Bundeskartellamt eine erweiterte Missbrauchsaufsicht gegen die großen Digitalkonzerne. Der Paragraf 19a GWB erlaubt es der Bonner Behörde, eine „überragende marktübergreifende Bedeutung“ einzelner Unternehmen festzustellen und ihnen daraufhin wettbewerbswidrige Praktiken zu untersagen. Der Nachweis einer marktbeherrschenden Stellung ist nicht mehr notwendig. Im HORIZONT-Interview spricht Kartellamtspräsident Andreas Mundt über die aktuellen Verfahren und erklärt, warum er nicht gleich die Zerschlagung von Google fordert.

Molkereiprodukte

Die griechischen Käseproduzenten sind weiterhin auf Wachstumskurs. 2021 hat die Branche nach Angaben des Statistischen Amts der Europäischen Union, kurz Eurostat, knapp 238000 t Käse erzeugt. Gegenüber 2020 ist das eine Steigerung von 10000 t. Im Exp

Hintergrund

„Grana“ soll nur für Grana Padano gelten

Die Bezeichnung „Grana“ darf innerhalb der EU bei Käse nur in Verbindung mit „Grana Padano“ genutzt werden. Dieses Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2007 ist jetzt durch eine Entscheidung des Gerichts von Venedig bekräftigt worden. Danach gelt

Gericht verstärkt Herkunftsschutz

„Grana“ darf nur in Bezug auf „Grana Padano“ genannt werden – Konsortium bekräftigt Relevanz für weitere geschützte Bezeichnungen

Ein Urteil zu einem Hartkäse verschärft den ohnehin schon strengen Schutz der geschützten geografischen Herkunftsbezeichnung „Grana Padano“. Der Beklagte meint, ihm würden de facto jegliche mündliche Bezugnahmen auf das Wort „Grana“ verboten.

Geografische Angaben

“Feta“ muss aus Griechenland sein

Aus Dänemark exportierter Käse darf nicht „Feta“ heißen. Das ist die Auffassung der Generalanwältin am EuGH (C-159/20). Dänemark habe gegen seine Verpflichtungen aus EU-Recht verstoßen, indem es Käse namens „Feta“ in Drittstaaten exportiert habe. Die

Geografische Angaben

Käsehersteller verlieren Streit in USA

Auch in den USA beschäftigen europäische „geschützte geografische Angaben“ die Justiz (s. Artikel unten rechts). Ein Gericht in Virginia hat geurteilt, dass in den USA verkaufter Gruyère-Käse überall hergestellt werden kann. Zwar hätte der Name frühe

Kurswechsel im Recht der geografischen Angaben polarisiert

Brüssel will Herkunfts-Siegeln einen Push verleihen – Verordnungsentwurf im ersten Quartal – Kompetenzverlagerung von EU-Kommission auf Markenamt denkbar

Das EU-Markenamt könnte mehr Mitspracherecht zu geografischen Angaben bekommen – Reformpläne, die vor allem in Italien auf wenig Gegenliebe treffen.