Almdudler spürt Plagiate auf

Frankfurt, 31. August. Der Wiener Getränkehersteller Almdudler macht Jagd auf Fälschungen seiner Kräuterlimonade. Das Unternehmen möchte nun gerichtlich gegen Wirte vorgehen, die eine Fälschung ausschenken, wenn Almdudler bestellt wurde, berichtet das ös

Marke Bocksbeutel beschäftigt Gericht

Frankfurt, 24. August. Der Fränkische Weinbauverband hat beim EU-Gericht erster Instanz Klage gegen einen Beschluss des Harmonisierungsamtes eingereicht. Das Amt hatte die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke "Bocksbeutel" als dreidimensionale Kollektivmarke

Franzosen wehren sich gegen Plagiate

Frankfurt, 24. August. Mehrere hundert französische Markenartikelhersteller wollen Presseberichten zufolge das Internet-Auktionshaus Ebay verklagen. Unter anderem L'Oréal und LVMH werfen Ebay vor, nicht ausreichend gegen Produktpiraten vorzugehen. Zwar

Ende für Ladenschluss

Bundesländer arbeiten mit Hochdruck an neuen Regelungen

Frankfurt, 24. August. Vergangene Woche hat das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium endgültig den Startschuss für die Liberalisierung der Ladenschlusszeiten gegeben. Die anderen Länder stehen nun unter Zugzwang. Seit NRW die Marschrichtung vorg

"Light"-Zigaretten in USA verboten

Frankfurt, 24. August. Die amerikanische Tabakindustrie musste in der vergangenen Woche eine herbe Niederlage vor einem US-Bundesgericht einstecken: Sie darf Bezeichnungen wie "light", "ultra-light" oder "mild" nicht mehr verwenden. Das Gericht urteilte,

Streit um Havana Club geht weiter

USA spricht Pernod Markenrecht ab - Chance für Bacardi

Frankfurt, 17. August. Pernod Ricard kann die Marke "Havana Club" in den USA nicht länger schützen lassen. Das amerikanische Patentamt hat dem französischen Konzern eine Verlängerung des Markeneintrags verweigert. Diese Entscheidung ermöglicht Konkurrent

Start für Gesetz zu Gleichbehandlung

Frankfurt, 17. August. Bundespräsident Horst Köhler hat Anfang dieser Woche das Gleichbehandlungsgesetz endgültig auf den Weg gebracht. Eigentlich sollte das Gesetz bereits Anfang August an den Start gehen. Die dazu notwendige Ausfertigung durch den Bund

Steinbrück will Reverse-Charge

Absage der EU-Kommission entmutigt Finanzminister nicht

Frankfurt, 3. August. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück will für Deutschland auf alle Fälle das so genannte Reverse-Charge-System zur Besteuerung von Leistungen zwischen Unternehmen durchsetzen. Die Kommission hatte Ende Juli entschieden, den Antrag D

Wirtschaft kritisiert Steuerreform

Verbände befürchten empfindliche Einbußen für Unternehmen durch erweiterte Bemessungsgrundlage - Belastung "zu hoch"

Frankfurt, 27. Juli. Die Pläne der Bundesregierung für eine Unternehmenssteuerreform sorgen bei Vertretern der deutschen Wirtschaft für Unmut. Denn vor allem die geplante Erweiterung der Bemessungsgrundlage könnte je nach ihrer Ausgestaltung empfindliche

Massenentlassungen vor Gericht

Neue Rechtslage - BAG entscheidet über Vertrauensschutz

Frankfurt, 27. Juli. Das BAG hat jüngst entschieden, wie lange Arbeitgeber Vertrauensschutz genießen, die Massenkündigungen abweichend von der neuen Rechtsauffassung aussprechen. Im Frühjahr hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) für Massenentlassungen nac