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TextilWirtschaft 13 vom 31.03.2011 Seite 34,35

Business

Heute sind die Frauen die Chefs

Der Heine-Versand wird in diesem Jahr 60 Jahre alt. Wandlungsfähigkeit ist eine der Tugenden des Versandhauses.

Schreibtischunterlagen, Aktenmappen und Aschenbecher: Alles für Chefs hatte das Karlsruher Versandhaus Heine, das 1951 von Heinrich Heine gegründet wurde, in seinen Anfangsjahren im Angebot. Nun sind 60 Jahre ein lange Zeit – und die Wandlungsfähigke

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Lebensmittel Zeitung 09 vom 05.03.2010 Seite 028

Recht

Herlitz unterliegt gegen Leitz

Karlsruhe. Die Herlitz AG, Berlin, darf ihr Ordnersortiment mit der sogenannten One-Tip-Mechanik nicht mehr vermarkten. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe letztinstanzlich entschieden. Geklagt hatte die Esselte Leitz GmbH & Co. KG, Stuttgart, wegen

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Lebensmittel Zeitung 51 vom 18.12.2009 Seite 024

Recht

BGH hält Erfindern die Stange

Patentschrift darf Nachteile von Konkurrenzprodukten aufdecken

Karlsruhe. Ein Hersteller kann mit einer Klage nicht erreichen, dass aus der Patentschrift eines Konkurrenten Angaben über Nachteile von dessen Produkt gestrichen werden. Die Beklagte, die wie die Klägerin Deckel für Fischdosen herstellt, meldete ein Pa

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Lebensmittel Zeitung 50 vom 11.12.2009 Seite 024

Recht

Anarchie auf dem Werbemarkt

Gema darf für Musik in Werbespots keine Gebühren mehr fordern

Karlsruhe. Die Gema ist nicht berechtigt, für die Verwendung von Musik zu Werbezwecken Gebühren zu kassieren. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden - und damit die bisherige Rechtsprechung umgestoßen. Die Verträge der Gesellschaft für musikalische A

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Lebensmittel Zeitung 07 vom 13.02.2009 Seite 026

Recht

Urheberrecht nicht verletzt

Händler darf Verkaufsraum mit Designermöbeln ausstatten

Karlsruhe. Ein Händler verstößt nach einem jüngsten Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) nicht gegen Urheberrecht, wenn er Designermöbel im Verkaufsraum zu Dekorationszwecken aufstellt. Die Peek & Cloppenburg KG Düsseldorf hatte in den Ruhezonen ihrer V

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Lebensmittel Zeitung 48 vom 28.11.2008 Seite 031

Recht

Schlechte Nachricht für Erfinder

BGH zieht neue Grenzen für verbotene Produktnachahmung

Karlsruhe. Einen Unternehmer, der ein Produkt selbständig entwickelt, trifft keine generelle Pflicht zur Wahrung eines Abstandes zu ähnlichen Produkten von Wettbewerbern. Mit diesem Urteil im Fall des Möbelprogramms " Icon" (IZR170/05) setzt der Bundesg

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Lebensmittel Zeitung 19 vom 09.05.2008 Seite 026

Recht

Rolex erfolgreich gegen Plagiate

Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof bestätigt erneut die Haftung eines Internetauktionshauses für Markenverletzungen. Ein Internetauktionshaus kann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn Anbieter auf seiner Plattform gefälschte Markenprodukte an

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Lebensmittel Zeitung 08 vom 22.02.2008 Seite 030

Recht

Bayern streiten gegen Bavaria

Bundesgericht verweist Brauerbund an Europäischen Gerichtshof

Karlsruhe. Der Streit um den Herkunftsschutz für bayerisches Bier wird nicht mehr in Deutschland entschieden. Der BGH hat die Klage des Brauerbundes gegen die niederländische Brauerei Bavaria dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt. Der I.Zivilsenat des B

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Lebensmittel Zeitung 37 vom 15.09.2006 Seite 102

Service Veranstaltungen

SEMINARE · KONGRESSE · TAGUNGEN

Recht

23. Heidelberger Wettbewerbstage Wettbewerbs- und Markenrecht Das Seminar wendet sich an Juristen, die mit den praktischen Fragen und Problemen des Wettbewerbs-, Marken- und Verfahrensrecht befasst sind. Programm: Neben der Darstellung der aktuellen Rech

[3625 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 23 vom 10.06.2005 Seite 024

Recht

"Diesel-Fall" landet vor EuGH

BGH lässt Transit von Produktplagiaten europäisch klären

Frankfurt, 9. Juni. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) soll klären, ob ein Markeninhaber auch gegen den alleinigen Transit von Produktplagiaten durch Deutschland vorgehen kann. In dem vom Bundesgerichtshof (BGH) in Luxemburg vorgelegten Fall geht es um i

[1843 Zeichen] € 5,75

 
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