EuGH entscheidet zu Markenrecht

Plädoyer des Generalanwalts - Urteil 2011 erwartet

Luxemburg. Ebay soll nicht für Verstöße gegen das Markenrecht haften. Wurde eine Verletzung gemeldet, muss der Plattformbetreiber jedoch aktiv werden, so das Plädoyer des Generalstaatsanwalts beim Europäischen Gerichtshof. Der Kosmetikkonzern L'Oréal kl

Eduardo Castro-Wright (55, Foto o.), seit Anfang 2008 Chef des US-Geschäfts und in Personalunion Vice Chairman von Walmart Stores Inc., Bentonville, wird vom 1.August an Global.com und Global Sourcing als CEO/President von Kalifornien aus führen. Beide G

EuGH setzt Schranken im Kartellrecht

Enge Grenze für zulässigen Informationsaustausch unter Wettbewerbern - Rückendeckung für nationale Kartellbehörden

Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) setzt in einem jüngsten Urteil strenge Maßstäbe für einen zulässigen Informationsaustausch unter Wettbewerbern. Der Informationsaustausch zwischen Wettbewerbern verfolgt allein schon dann einen wettbewerbswi

[3466 Zeichen]

GEWALTIGE SUMMEN - Kartellrechtliche Bußgelder

€ 5,75

EU-Barometer zeigt Handlungsbedarf auf

Brüssel. Das zweite EU-Verbraucherbarometer konstatiert bei der Analyse der Einzelhandelsmärkte in Europa "unerklärliche Preisunterschiede zwischen den Mitgliedstaaten". So würde Waschmittel in Luxemburg doppelt so teuer verkauft wie in Deutschland. Auch

Timothy Glaz (48, Foto), bisher für die Themen Umwelt, Verpackung und Logistik zuständiger Geschäftsführer des Markenverbandes, Berlin, wechselt Mitte Oktober als Global Key Account Manager/Supply Chain zur Nestlé Deutschland AG nach Frankfurt. Die Posit

Highlights

Januar · Inhaber von Marken- und Unternehmenszeichen haben einen Anspruch auf die identische Web-Adresse unterhalb der Top-Level-Domain "de". Dies entscheidet das Bundesverfassungsgericht. · Das Landgericht Bautzen verbietet der Umweltorganisation Greenp

Industrie und Handel sehen Inländerdiskriminierung

EU-Rechtsexperten: Nach EuGH-Votum sind ausländische Abfüller von der Pfandpflicht befreit

Bonn, 16. Dezember. Mit der eher kryptischen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu den deutschen Pfandregelungen kehren keineswegs Ruhe und Rechtsfrieden für das Dauerstreitthema ein. Im Gegenteil: Als Folge des Urteils zeichnet sich eine I

HIGHLIGHTS

• Note "gut": Die DSD AG veröffentlicht einen erstmals erstellten Nachhaltigkeitsbericht. • Jetzt geht's los: Bundesumweltminister Trittin erklärt Pfand zum "geeigneten Wahlkampf-Thema". • Ausbau: Der kanadische Alcan-Konzern legt Grundstein für neue

Teilhabe an Preisvorteilen fraglich

Selbstentsorger: Markenartikelindustrie geht auf Nummer sicher

Frankfurt, 24. Oktober. Offenbar sind die an dem Selbstentsorger-Modell der Belland Vision beteiligten Drogeriemärkte nicht durchgängig bereit, die Industrie an Kostenvorteilen zu beteiligen. Nach LZ-Informationen wollen der Option, die dm-Geschäftsführ

Rechte der Markeninhaber gestärkt

Luxemburger EuGH-Richter beharren auf der "EU-Erschöpfung"

Luxemburg, 22. November. Die Markenhersteller in der Europäischen Union haben in Sachen "Erschöpfung von Markenrechten" einen überzeugenden Sieg vor dem Europäischen Gerichtshof errungen. Die Entscheidung der EU-Richter in dem Verfahren der Hersteller D