Energydrinks

Polen verbietet Verkauf an Kinder

Polen hat seit Jahresbeginn den Verkauf koffeinhaltiger Energydrinks an Minderjährige verboten, als dritter EU-Staat nach Lettland und Litauen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert seit Jahren eine Altersgrenze von 18 Jahren. Und das Bundesi

Unfaire Handelspraktiken

Polen & Co. erhalten Blauen Brief zu UTP

Die EU-Kommission hat gegen 12 Staaten Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, da sie die Richtlinie „gegen unfaire Handelspraktiken in der Lebensmittellieferkette“ (UTP) nicht zum 1. Mai umgesetzt haben. Belgien, Estland, Frankreich, Italien, Öste

Steuergesetzgebung

Polen und Ungarn bekommen Recht

Luxemburg. Die progressive Einzelhandelssteuer in Polen und die ungarische Werbesteuer verstoßen nicht gegen das Beihilferecht der Union. Mit diesen Urteilen hat der EuGH Rügen der Kommission zurückgewiesen (C-562/19 P, C-596/19 P). Das Steuersystem

Handelssteuer ist keine Beihilfe

Luxemburg. Die von der EU-Kommission beanstandete polnische Einzelhandelssteuer verstößt nach dem Votum der Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof nicht gegen EU-Recht. Polen hatte im Juli 2016 eine nach Umsatzgrößen gestaffelte Besteuerung von

Corona befeuert den Protektionismus

Polen stellt Importeure an den Pranger – Tschechien will Regalfläche für Nationales reservieren – Kommission geht gegen Bulgarien vor

Brüssel. Osteuropa schottet sich im Zuge von Corona noch mehr als bislang schon ab. Kommission und Verbände sehen den zunehmenden Protektionismus mit Sorge.

Polen

Einzelhandelssteuer soll ab Juli gelten

Warschau. Polens Regierung will im Juli wieder eine „Einzelhandelssteuer“ einführen, wie Medien berichten. Im Mai hatte das Gericht der Europäischen Union entschieden, dass die Steuer nicht diskriminierend war; es erklärte damit einen Beschluss der E

Polen protegiert seine Produzenten

Warschau. Polens Regierung will den Absatz heimischer Lebensmittel ankurbeln und hat hierfür vergangene Woche die Kampagne „Polnisches Produkt“ initiiert. Agrarminister Jan Krzysztof Ardanowski rief die Bürger auf, Erzeugnisse mit dem Logo „Produkt

Polens LEH-Steuer war rechtmäßig

Luxemburg. Die polnische Einzelhandelssteuer war doch nicht diskriminierend. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden und damit einen Beschluss der EU-Kommission für nichtig erklärt. Warschau hatte 2016 die „progressive Umsatzsteu

Polen verbietet Sonntagsöffnung

Warschau. Polen dampft bis 2020 schrittweise seine liberale Sonntagsöffnung-Gesetzgebung ein: Laut „The Guardian“ ist das umstrittene Gesetz in Kraft getreten, das zunächst zwei Sonntagsöffnungen pro Monat verbietet; es gibt insgesamt sieben Ausnahme

Limonade darf nicht „John Lemon“ heißen

Katowice. Die Limonade einer polnischen Firma darf nicht länger „John Lemon“ heißen. Dafür hat Yoko Ono gesorgt, die Witwe des legendären Beatles John Lennon. Im März dieses Jahres erhielt der Hersteller Post von Onos Anwälten, die eine Verletzung vo