Hickhack um Verbraucherschutz

Verbraucherschützer und Wirtschaft streiten über Verbraucherinformationsgesetz - Smileys und virtuelle Pranger

Berlin. Die Reform des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) blieb auch 2010 auf der politischen Agenda. Opposition und Verbraucherschützer wurden nicht müde, auf Verschärfungen zu drängen. Die Bundesregierung dagegen hält sich bei dem von verschiedenen

Branche setzt auf Wirtschaftsliberale

Leutheusser-Schnarrenberger soll Stellung zum Projekt "Klarheit und Wahrheit" beziehen - Bedenken gegen Pranger nicht ausgeräumt

Berlin. Die Lebensmittelwirtschaft setzt bei der Debatte um das Projekt "Klarheit und Wahrheit" auf die FDP und die Wirtschaftspolitiker. "Wir werden das direkte Gespräch mit Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger suchen, wenn das Votum des

Neue Munition geliefert

Gutachten kritisiert Internet-Plattform " Klarheit und Wahrheit"

Berlin. Um die geplante Internetplattform des Bundesverbraucherschutzministeriums (BMELV) für " Klarheit und Wahrheit" bei der Aufmachung von Lebensmitteln noch zu verhindern, setzt die Wirtschaft auf ein weiteres Rechtsgutachten. Derzeit prüft das BMEL

Öffentlichkeit entdeckt neues Problem

Giftige Druckfarben auf Lebensmittelverpackungen sollen verboten werden

Berlin. Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) will die Druckfarben auf Lebensmittelverpackungen reglementieren. Ein entsprechender Verordnungsentwurf befindet sich derzeit in der Abstimmung mit anderen Ministerien. Nach LZ-Informationen au

Aigner stellt sich der Debatte

Ministerin verteidigt Internet-Plattform zur Verbrauchertäuschung - Angriffe aus den eigenen Reihen

Berlin. Schwarz/Gelb streitet offen über die Internetplattform zur Kampagne "Klarheit und Wahrheit". Applaus bekommt Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) ausgerechnet von der Opposition. Im Agrarausschuss des Bundestags ging es am Mittwoch hoch

Aigner hält an Internet-Plattform fest

Klarheit und Wahrheit entzweit Politik und Wirtschaft - Unmut über Alleingang beim Leitfaden zu Nährwertkennzeichnung

Berlin. Im Konflikt zwischen Lebensmittelwirtschaft und dem Verbraucherschutzministerium BMELV um das geplante Internetportal ist keine Entspannung in Sicht. Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner will ihr Projekt im Rahmen der Kampagne "Klarheit und W

Diskussion um Nanotechnik

Berlin. Anfang 2011 will die Bundesregierung den Bericht der Nanokommission vorstellen. Der vom Bundesumweltministerium koordinierte sogenannte " Nanodialog" mit den an dieser Technologie interessierten Gruppen läuft zum Ende des Jahres aus. Unter ihrer

BLL-Gutachten hat wenig Erfolg

Verband kritisiert BMELV-Kampagne für Klarheit und Wahrheit

Berlin. Mit ihrem Rechtsgutachten zur geplanten Internetplattform "Kampagne für Klarheit und Wahrheit" kann die Lebensmittelwirtschaft im Bundesverbraucherschutzministerium (BMELV) zunächst nicht punkten. Das im Auftrag des Bundes für Lebensmittelrecht

Brüssel gibt Druck nach

Health-Claims werden nicht mehr scheibchenweise verabschiedet

Berlin. Die Genehmigung von gesundheitsbezogenen Angaben durch die EU-Kommission soll nicht mehr schrittweise entsprechend ihrer wissenschaftlichen Begutachtung erfolgen, sondern in zwei großen Paketen. Das Verfahren nach den Vorgaben der Health-Claims-

Ernährungswirtschaft schlägt Alarm

Internetforum "Klarheit und Wahrheit" - Ministerium weist Bedenken der Wirtschaft zurück - Rechtsgutachten bestätigt Kritiker

Berlin. Die Kampagne des Bundesverbraucherschutzministeriums für "Klarheit und Wahrheit" bei der Lebensmittelkennzeichnung könnte der Wirtschaft mit einseitigen Verurteilungen schaden, fürchtet die Branche und wehrt sich mit einem Rechtsgutachten. Das Mi