Lebensmittelgipfel im BMEL

Berlin. Jetzt ist es amtlich. Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) lädt am 3. Dezember zum Lebensmittelgipfel. Die Einladungen für die nicht öffentliche Veranstaltung im Ministerium sind mittlerweile verschickt. Auf der Liste stehen unter

Schmidt schiebt wichtige Projekte vor sich her

Die Reform der Lebensmittelbuchkommission und die Umsetzung der Tabak-Richtlinie sowie der Transparenz-Regelung stehen aus

Berlin. Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) gerät mit der Umsetzung seiner politischen Agenda in Verzug. Der Projektstau betrifft die rechtssichere Transparenzregelung ebenso wie die Umsetzung der EU-Tabakprodukt-Richtlinie.

BMWi sichert Tabakindustrie Export

Kompromiss zur Umsetzung EU-Tabakproduktrichtlinie enthält Ausfuhrregelung

Berlin. Nach der holprigen Ressortabstimmung zur nationalen Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie bleibt es bei scharfen Regulierungen. Doch zumindest der Export bleibt verschont – entgegen den Plänen des BMEL.

Plain Packs umstritten

Verfassungsrechtliche Bedenken in der Koalition

Berlin. Die Tabakbranche wartet gespannt auf die nationale Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie. Die Einführung von Einheitspackungen in Deutschland bleibt unwahrscheinlich.

Ministerium prüft DLMBK weiter

Berlin. Das Bundesernährungsministerium (BMEL) lässt sich Zeit mit der Reform der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK). Die im Auftrag des BMEL erstellte wissenschaftliche Studie zur Evaluierung werde derzeit intern geprüft und beraten, teilte d

Ministerium prüft DLMBK weiter

Berlin. Das Bundesernährungsministerium (BMEL) lässt sich Zeit mit der Reform der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK). Die im Auftrag des BMEL erstellte wissenschaftliche Studie zur Evaluierung werde derzeit intern geprüft und beraten, teil

„Billig allein reicht nicht“

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt spricht vor der Grünen Woche über Herkunftsangaben, Fortschritt beim Tierwohl und „Anstupser“ im Handel.

Herr Minister Schmidt, wie neidisch sind Sie eigentlich auf Ihren Kabinettskollegen Heiko Maas? Neidisch? Sie meinen, weil er mit den Banken um niedrigere Dispozinsen für Verbraucher ringen darf? (lacht) Aber ernsthaft: Wir pflegen ein partnerschaftli

„Billig allein reicht nicht“

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt spricht vor der Grünen Woche über Herkunftsangaben, Fortschritt beim Tierwohl und „Anstupser“ im Handel.

Herr Minister Schmidt, wie neidisch sind Sie eigentlich auf Ihren Kabinettskollegen Heiko Maas? Neidisch? Sie meinen, weil er mit den Banken um niedrigere Dispozinsen für Verbraucher ringen darf? (lacht) Aber ernsthaft: Wir pflegen ein partnerscha

Transparenz bleibt Baustelle

Schmidt arbeitet an Neuregelung – Schwierige Ressortabstimmung

Berlin. Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) ging in diesem Jahr eine schwierige rechtspolitische Baustelle an. Die handwerklich missglückte Transparenzvorschrift für lebensmittelrechtliche Verstöße sollen rechtlich wasserdicht werden.

Transparenz bleibt Baustelle

Schmidt arbeitet an Neuregelung – Schwierige Ressortabstimmung

Berlin. Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) ging in diesem Jahr eine schwierige rechtspolitische Baustelle an. Die handwerklich missglückte Transparenzvorschrift für lebensmittelrechtliche Verstöße sollen rechtlich wasserdicht werden.