Süßwarenkartell abgeurteilt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat Bahlsen, Griesseon de Beukelaer und CFP Brands am Dienstag wegen eines wettbewerbswidrigen Informationsaustauschs zur Zahlung von Bußgeldern in Millionenhöhe verurteilt. Bahlsen muss nach dem Richterspruch 3,6 Mio

Bahlsen & Co. zahlen Kartellstrafe

Im Prozess um die Beteiligung von Bahlsen, Griesson de Beukelaer und CFP Brands an einem wettbewerbswidrigen Informationsaustausch bei den Sitzungen der sogenannten „Konditionenvereinigung der Süßwarenindustrie“ haben sich Kartellamt, Generalstaatsan

Bahlsen & Co. vor dem Kartellgericht

Im Prozess um die Einsprüche von Bahlsen, Griesson de Beukelaer und CFP Brands vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gegen Bußgelder des Kartellamts zeichnet sich eine Teilverständigung ab. Am Dienstag wurde die Hauptverhandlung erneut begonnen, nachd

Bahlsen & Co. wehren sich gegen Kartellstrafe

Oberlandesgericht Düsseldorf muss erneut über rechtswidrigen Informationsaustausch verhandeln

Die Bußgelder des Bundeskartellamts gegen Bahlsen, Griesson-de Beukelaer und CFP Brands beschäftigten noch einmal die Gerichte. Am kommenden Dienstag wird der Prozess neu aufgerollt.

Urteil zum Süßwarenkartell aufgehoben

Bundesgerichtshof kassiert Entscheidung des Oberlandesgerichts gegen Bahlsen, Griesson de Beukelaer & Co. – Neuer Prozess nötig

Karlsruhe. Die vier Süßwarenhersteller, die gegen Bußgelder des Bundeskartellsamts vor Gericht zogen, waren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) erfolgreich. Der BGH hob das Urteil der Vorinstanz auf. Nun muss der Fall komplett neu aufgerollt werden.

Griesson gewinnt den „Pick up“-Keksstreit

Düsseldorf. In der juristischen Auseinandersetzung um Nachahmer-Produkte des „Pick up“-Riegels hat Bahlsen gegen den Konkurrenten Griesson-de Beukelaer das Nachsehen (lz 23-17). Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies Mitte März eine Patentverletzungsk

Griesson legt Rechtsmittel ein

Düsseldorf. Der Keksstreit zwischen Bahlsen und Griesson-de Beukelaer geht in die nächste Instanz. Griesson war im Juni vom Landgericht Düsseldorf wegen Verletzung eines Patents für die „Pick up“-Schoko-Keksschnitte von Bahlsen verurteilt worden (lz

Bahlsen verteidigt „Pick up!“-Patent

Griesson-de Beukelaer zu Unterlassung und Schadenersatz wegen Me-Too-Produkten verurteilt

Düsseldorf. Das Schokoladen-Keks-Sandwich „Pick-up!“ von Bahlsen genießt Patentschutz. Ein Gericht untersagt Wettbewerbern deshalb die Nachahmung und spricht dem Markenhersteller Schadenersatzansprüche zu.

Griesson und Rhodius verklagen Pfeifer & Langen

Landgericht Mainz – Hersteller verlangen von Kartellantin 22 Mio. beziehungsweise 6,5 Mio. Euro Schadenersatz nebst Zinsen

Mainz. Mitte dieser Woche hat mit dem Landgericht (LG) Mainz ein drittes Gericht mit mündlichen Verhandlungen in Sachen Zuckerkartell begonnen.

Kartellamt muss Aktenlage erklären

Düsseldorf. Im Prozess um Bußgelder gegen die Konditionenvereinigung der Süßwarenbranche hat das OLG Düsseldorf am Mittwoch noch keine Entscheidung über die Einstellung des Verfahrens gefällt (lz 29-16). Auf Antrag der Anwälte von Griesson-de Beukela