WM-Marken ohne Lizenz möglich

München, 28. Juli. Das Bundespatentgericht wird im Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren zwischen der FIFA und Ferrero um die angegriffenen Marken "Fußball WM 2006" und "WM 2006" seine Entscheidung am 3. August 2005 verkünden. Am 20. Juli hatte in München

Gericht untersagt Perwoll-Werbung

Dresden/Düsseldorf, 12. Mai. Der Waschmittelhersteller Henkel darf nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden nicht weiter mit "Neu Microfein Sofort löslich" auf der Perwoll-Verpackung werben. Die Richter wiesen vorige Woche die Berufung von H

Henkel siegt beim Markenschutz

Luxemburg, 1. Oktober. Die Henkel KGaA, Düsseldorf, hat vor dem Europäischen Gericht erster Instanz (EuGeI) ihren Anspruch auf einen weiteren vollen Schutz ihrer Marke "Carclin" für Kfz-Putzmittel durchgesetzt. Das Gericht hob eine Entscheidung des Europä

Luxemburg bestätigt jetzt Alicante

Waschmittelhersteller scheitern mit Markenklagen in erster Instanz

Luxemburg, 27. September. Die Bemühungen der Waschmittelkonzerne Henkel KGaA, Düsseldorf, und Procter & Gamble Co, Cincinnati, besondere Produkte als geschützte Gemeinschaftsmarken anerkennen zu lassen, sind vor dem Europäischen Gericht erster Instanz (Eu