Konsum Berlin

Häuser lukrativer als Lebensmittel

Die Konsumgenossenschaft Berlin und Umgegend eG wird im Juni dieses Jahres 100 Jahre alt. Im Gegensatz zu den meisten Schwesterunternehmen, deren Spur sich längst in den Akten von Konkursverwaltern verloren hat, haben die Berliner Grund zum Feiern: Der Wa

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Konsum-Urteile nun rechtskräftig

h.d. Berlin, 10. September. Ohne schriftliche Begründung hat das Bundesverfassungsgericht die Annahme von drei Verfassungsbeschwerden gegen Konsum-Urteile des BGH vom Juni und November 1997 abgeleht. Bei allen drei Verfahren, die von der Multikauf Konsumg

KURZMELDUNGEN

Die Borco-Marken-Import Matthiesen GmbH & Co. in Hamburg vertreibt jetzt fünf Malt-Whiskies einer Kollektion der Invergordon Distillers. Die höher bis hochpreisigen Malts-Kollektionen verschiedener Scotch-Gruppen erzielen in Deutschland seit Jahren auf kl

Nutzungsregelung wurde für verfassungswidrig erklärt

Karlsruhe sieht Nutzungsentgelt für Grundstücke in den neuen Ländern auch vor 1995 als rechtsgültig

h.d. Berlin, 13. August. Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat in drei Fällen die Bestimmung des Sachenrechtsänderungsgesetzes, wonach in den neuen Ländern fremde Grundstücke bis Ende 1994 ohne Entgelt genutzt werden konnten, für verfassungswi

Doch keine Miete zahlen

BGH zu Entgelt für ehemals volkseigene Grundstücke

h.d. Berlin, 19. Februar. Die Konsumgenossenschaften und die bäuerlichen Genossenschaften in Ostdeutschland fallen auch unter das Nutzungsentgelt- Moratorium des Einführungsgesetzes zum BGB. Das hatte der BGH Ende Dezember in drei Fällen entschieden. Nun

Beschwerde beim Verfassungsgericht

Streit um Eigentumsübertrag von Grundstücken an DDR-Staat geht in die nächste Runde

h.d. Berlin, 19. Februar. Der Hamburger Rechtsanwalt Reiner Fehsenfeld hat im Auftrag der Konsumgenossenschaft Ostthüringen beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen ein Konsum-Urteil des BGH vom November 1997 wegen Verstoß gegen die Art.

Nutzungsentgelt-Zahlung ab 1995

h.d. Berlin, 22. Dezember. Der V. Zivilsenat des BGH hat am vorigen Freitag in drei Fällen (Konsumgenossenschaft Kreis Quedlinburg, KG Multikauf Magdeburg und eine Raiffeisengenossenschaft) entschieden, daß die Bundesrepublik Deutschland von Genossenschaf

Landgericht Stralsund setzt jetzt die BGH-Linie fort

Konsumgenossenschaft Nord versuchte vergeblich ein Grundstück in Ribnitz- Damgarten zurückzufordern

h.d. Berlin, 30. Oktober. Der erste Versuch ostdeutscher Konsumgenossenschaften, in noch laufenden Verfahren gegen die beiden Anti- Konsum-Urteile des BGH vom 7. Juli dieses Jahres zu argumentieren, ist gescheitert. Das Landgericht Stralsund schloß sich i

Entziehung von Wohngrundstücken keine Enteignung

Die Konsumgenossenschaften legen gegen zwei BGH-Urteile Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein

h.d. Berlin, 16. Oktober. Prof. Dr. D. C. Umbach von der Universität Potsdam hat im Namen der Multikauf Konsumgenossenschaft Magdeburg und des Gesamtvollstreckungsverwalters der Konsumgenossenschaft Ostsachsen beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gege

Konsum wird jetzt aktiv

Neue Schriftsätze gegen BGH-Rechtsprechung vorgelegt

h.d. Berlin, 9. Oktober. Die beiden Anti-Konsum-Urteile des Bundesgerichtshofs vom 7. Juli dieses Jahres, in denen die Rückübertragung von 1956 und 1959 global in Volkseigentum übergegangenen konsumgenossenschaftlichen Immobilien mit dem Verweis auf Verwi