HDE warnt vor Fahrverbot in Innenstädten

Ab 1. März wird die gesetzliche Grundlage wirksam, aufgrund derer Innenstädte teilweise für Pkws gesperrt werden können. Diese Möglichkeit wird bereits von verschiedenen Großstädten diskutiert. Dazu gehören laut Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (

KURZ NOTIERT

· Der Bundestag hat Anfang Juni das Gesetz über den neuen Gründungszuschuss verabschiedet. Noch bis zum 31. Juli 2006 könne das bisherige Überbrückungsgeld beantragt werden. Bislang wird ein Überbrückungsgeld von sechs Monaten gewährt. Eine Bewilligung v

MwSt.-Erhöhung: Spannen nur zum Teil ausreichend erhöht!

BTE-Präsidium tagte in Berlin

Die turnusmäßige Juni-Sitzung des BTE-Präsidiums fand im Verbändehaus des HDE in Berlin statt. Anlass war eine Einladung durch BTE-Präsidiumsmitglied und Kaufhof-Vorstand Ralf Pütmann zur anschließenden Besichtigung des neuen Kaufhof-Hauses am Alexanderp

Glückwunsch ...

Holger Wenzel

Am kommenden Samstag feiert Holger Wenzel (Foto), seit 1993 Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE), Berlin, seinen 65. Geburtstag. Der gebürtige Würzburger absolvierte ein Studium der Volkswirtschaftslehre in seiner Hei

Bundesgerichtshof bestätigt Düsseldorfer Freisprüche

Keine Boykottaufrufe durch Markenverband, BDH und DSD AG gegen Entsorger BellandVision

Karlsruhe/Wiesbaden/Berlin, 3. November. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat die Rechtsbeschwerde der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gegen den Freispruch des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 4. Oktober 2004 im Kartellverfahren gegen den Ma

Rechtsbeschwerde verwerfen

Karlsruhe, 16. Juni. Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof hat jetzt in einem Schreiben an den Vorsitzenden des BGH-Kartellsenats, beantragt, die Rechtsbeschwerde der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gegen das Urteil des Kartellsenats des OL

IM BLICKPUNKT

Der Sanierer

Rolf Pangels soll als neuer Hauptgeschäftsführer den Handelsverband BAG sanieren und verschlanken

Das hätte Walter Deuss nie gemacht. Nie wäre der BAG-Präsident selbst Auto gefahren, wie sein Nachfolger Helmut Merkel gestern Abend nach dem Treffen in Düsseldorf. Rolf Pangels ist noch ganz erstaunt über seinen neuen Chef. "Der setzt sich sogar in den B

Deutsche Städte dürfen City-Maut einführen

Möglicherweise wird in deutschen Städten bald ähnlich wie in London eine City-Maut erhoben. "Die Entscheidung darüber ist Sache der Länder und Kommunen. Der Bund will hierzu keine Vorschriften machen", erklärte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen,

Schwere Niederlage für das Kartellamt

OLG Düsseldorf spricht Verbandsvertreter und DSD vom Vorwurf des Boykottaufrufs frei - Gegenseite legt Rechtsmittel ein

Bonn, 7. Oktober. Im Verfahren um den Boykottaufruf zu Lasten der Belland Vision GmbH musste das Bundeskartellamt vor dem 1.Kartellsenat des Düsseldorfer Oberlandesgerichts (OLG) eine empfindliche Schlappe hinnehmen. Die Richter sprachen sämtliche Betroff

Ein zügiges Urteil im Boykottstreit

Düsseldorfer Kartellsenat hört Plädoyers in rechtlicher Auseinandersetzung um Bußgelder des Kartellamtes gegen Branchenverbände

Bonn, 23. September. Bereits am 4. Oktober wird der 1. Kartellsenat beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf im Verfahren um den Boykottaufruf zu Lasten der Belland Vision AG ein Urteil verkünden. Der Bußgeldbescheid gegen die Metro AG ist nach dem Plädoye