Tony’s greift Konkurrenz mit Produktnachahmungen an

Kampagne gegen Nestlé, Mars, Ferrero, Mondelez & Co. – Mondelez behält sich rechtliche Schritte vor

Der Hersteller Tony‘s Chocolonely bringt Schokoladentafeln auf den Markt, die den großen Marken zum Verwechseln ähnlich sehen – und prangert deren Produktionsbedingungen scharf an.

Coty streitet gegen Amazon

Grundsatzurteil des Europäischen Gerichtshofs soll Plattformhaftung für Markenrechtsverletzungen klären

Luxemburg. Abermals kämpft der Parfümhersteller Coty für den Schutz von Markenrechten auf Online-Plattformen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

„Schleichendes Gift“

Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer des Markenverbands, über den Machtmissbrauch des Handels, den Ärger mit der EU und das Reizthema Lekkerland.

EuGH urteilt über Urheberrecht am Geschmack

Grundsatzurteil zum Schutz von Lebensmitteln gegen Me-too-Produkte – Geschmackserlebnis nicht hinreichend objektivierbar

Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird am kommenden Dienstag darüber entscheiden, ob Lebensmittel dem Schutz des Urheberrechts unterfallen können. Eine Entscheidung zugunsten des Klägers hätte weitreichende Folgen für die Branche.

Amazon ist auskunftspflichtig

Modefilialist New Yorker gewinnt Rechtsstreit gegen Online-Marktplatz – Anspruch aus Markenrecht

Braunschweig. Der Online-Händler Amazon muss dem Textilfilialisten New Yorker Auskunft über auf dem Marktplatz gehandelte Plagiate erteilen.

Birkenstock verbietet Amazon Tippfehler

Düsseldorf. Der Schuhhersteller Birkenstock hat Amazon per Eilentscheidung untersagen lassen, bei Google sogenannte Tippfehler-Werbung mit Bezug auf Birkenstock zu schalten. Die Plattform hatte laut „Der Spiegel“ Suchanfragen bei Google zu Stichwörte

BGH urteilt zu Mikado

Grundsatzentscheidung zur Nachahmungsfreiheit

Karlsruhe. Gegen die Präsentation eines rechtswidrigen Lookalike auf einer Messe können Rechteinhaber nicht ohne Weiteres erfolgreich vorgehen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem jetzt veröffentlichten Urteil entschieden.

Aldi siegt gegen Uhrenhersteller ICE

Düsseldorf. Das Landgericht Düsseldorf hat am vergangenen Freitag eine einstweilige Verfügung des Uhrenherstellers ICE gegen Aldi abgewiesen. Die Belgier waren gegen den Verkauf von angeblichen Plagiaten durch Aldi vorgegangen. Das Gericht wies den Antra

Aldi siegt gegen Uhrenhersteller ICE

Düsseldorf. Das Landgericht Düsseldorf hat am vergangenen Freitag eine einstweilige Verfügung des Uhrenherstellers ICE gegen Aldi abgewiesen. Die Belgier waren gegen den Verkauf von angeblichen Plagiaten durch Aldi vorgegangen. Das Gericht wies den A

„Made in Italy“ will besseren Schutz

Rom. Die beiden italienischen Handelskammern in Deutschland und der italienische Landwirtschaftsverband Confagricoltura haben in dieser Woche den Verein „Italian Sounding“ gegründet. Er soll gegen Verbrauchertäuschungen und unlauteren Wettbewerb von pseu