EuGH urteilt über Urheberrecht am Geschmack

Grundsatzurteil zum Schutz von Lebensmitteln gegen Me-too-Produkte – Geschmackserlebnis nicht hinreichend objektivierbar

Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wird am kommenden Dienstag darüber entscheiden, ob Lebensmittel dem Schutz des Urheberrechts unterfallen können. Eine Entscheidung zugunsten des Klägers hätte weitreichende Folgen für die Branche.

Analyse

Auf Messen gelten eigene Spielregeln

Ein Grundsatzurteil konkretisiert Unterlassungsansprüche gegen Nachahmerprodukte / Von Fee Mäder

Frankfurt. Der Bundesgerichtshof hat zur Präsentation von Nachahmer-Produkten auf Fachmessen geurteilt. Bereits auf Ausstellungen gegen vermeintliche Plagiate vorzugehen, kann zu früh sein.

Analyse

Zum Verwechseln ähnlich

Die rechtliche Bewertung von „Me too“-Produkten ist in Bewegung geraten / Von Stefanie Hartwig

Frankfurt. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Bounty-Riegel zeigt Nachahmern Grenzen auf. Die Rechtsprechung zu „Me too“-Produkten befindet sich im Fluss.

Analyse

Markenpiraterie auf Messen vorbeugen

Worauf man achten muss – Etwa: Grenzbeschlagnahme, Datenbankrecherche, Schlichtungsstellen / Von Sascha Abrar

Frankfurt. Um auf einer Messe erfolgreich gegen Plagiate vorzugehen, sollte der Schutzrechtsinhaber schon vorher umfassend recherchieren und Nachweise für die drohende Verletzung sichern.

Wagner System unterliegt erneut

Stuttgart. Die Anfang des Jahres mit einem Negativpreis des Vereins „Aktion Plagiarius“ bedachte Wagner System GmbH, Lahr, hat sich rechtlich nicht durchsetzen können. Wie der Verein mitteilt, hat die 40. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Stu

„Ein Ei bleibt doch ein Ei“

Schaumkuss-Erfinder will sich gegen Gerichtsentscheidung wehren

Düsseldorf/Münster. Der Erfinder des eiförmigen Schaumkusses Rudi Linke will gegen die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vorgehen. Dieses hatte im Verfahren gegen die Berliner August Storck KG vergangene Woche entschieden, dass deren Produkt Dickmanns „Dicke Eier“ kein Plagiat ist.

„Ein Ei bleibt doch ein Ei“

Schaumkuss-Erfinder will sich gegen Gerichtsentscheidung wehren

Düsseldorf/Münster. Der Erfinder des eiförmigen Schaumkusses Rudi Linke will gegen die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vorgehen. Dieses hatte im Verfahren gegen die Berliner August Storck KG vergangene Woche entschieden, dass deren Produkt Dickmanns „Dicke Eier“ kein Plagiat ist.

PATENTRECHT

Kadi statt Kunde

Der Trend, den Wettbewerb vom Point of Sale an die Gerichte zu verlagern, ist ungebrochen. Der Streit zwischen Aldi und Dr. Oetker um die Puddingtüpfel von „Flecki“ und „Paula“ ist zwar beendet. Auch die Smartphone-Hersteller HTC und Apple haben ihre

PATENTRECHT

Kadi statt Kunde

Der Trend, den Wettbewerb vom Point of Sale an die Gerichte zu verlagern, ist ungebrochen. Der Streit zwischen Aldi und Dr. Oetker um die Puddingtüpfel von „Flecki“ und „Paula“ ist zwar beendet. Auch die Smartphone-Hersteller HTC und Apple haben ihren Pa

Weiden und Wildern

Vorbildlich hatte Oetker seinen Kinderpudding „Paula“ rechtlich gegen Nachahmer geschützt. Gebracht hat es nichts: Das Landgericht Düsseldorf legt dem von der Molkerei Gropper für Aldi Süd produzierten Konkurrenzprodukt „Flecki“ keine Steine in den W

Früh schon hatte sich Paulas Niederlage abgezeichnet. Zwar haben die Richter der 14. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf der Kuh aus Dr. Oetkers Pudding-Werbung „Individualität“ und dank Sonnenbrille eine gewisse „Coolness“ attestiert. Doch das war f