Markenschutz

Mindesthaftstrafe ist unverhältnismäßig

Eine Mindestfreiheitsstrafe von fünf Jahren für Markenfälschungen, wie sie das bulgarische Recht vorsieht, ist unverhältnismäßig. Zu diesem Urteil kommt der Gerichtshof der Europäischen Union (C-655/21). Bulgarische Behörden hatten in einem Bekleidun

Produktpiraten geraten zunehmend in Bedrängnis

Produktpiraterie ist zum weltweiten Business im in-dustriellen Maßstab geworden. Laut Schätzungen besteht ein beträchtlicher Teil des Welthandels aus gefälschten oder kopierten Produkten. Mit scharfen Kontrollen und juristischer Verfolgung der Produktpiraten können Zoll und Markenhersteller den Schaden we-nigstens in Grenzen halten.

Plagiate

Wenn der Schein trügt

Produktpiraterie ist zum weltweiten Business im industriellen Maßstab geworden. Abgekupfert und imitiert werden nicht mehr nur Edelmarken, sondern Waren aller Art.

Es ist nicht das, was es vorgibt zu sein. Der Sportschuh mit den drei Streifen stammt nicht von Adidas. Die angebliche Gucci-Uhr ist auf dem Flohmarkt für schlappe 20 Euro zu haben. Das Haarpflegemittel heißt gar nicht Taft, sondern Taff, was aber erst be

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Piraten auf dem Vormarsch - Aufgriffe/Beschlagnahmen gefälschter Ware beim deutschen Zoll

€ 5,75

Streit um Billigjeans in Großbritannien

Wie. London, 22. Oktober. Die Auseinandersetzungen um Reimporte im Lichte des neuen europäischen Markenrechts haben jetzt auch Großbritannien erreicht. So hat Tesco dem Markenjeans-Hersteller Levis das Recht bestritten, in den Läden des britischen Einzelh