Corona-Pandemie

Gutachten zu erneutem Lockdown

Auch bei einer deutlichen Zunahme der Corona-Infektionen in den kommenden Wochen, dürften erneute Geschäftsschließungen oder 2G/3G-Regelungen rechtlich nicht zu halten sein. Zu diesem Ergebnis kommt der Rechtsanwalt Michael Below auf Basis einer Anal

„Wir brauchen mehr Stabilität in den politischen Aussagen“

HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth spricht im Interview mit der LZ über Steuerentlastungen, die Tierwohlabgabe und Corona-Maßnahmen im Herbst

Herr Genth, das Konsumklima ist auf ein Allzeittief gefallen. Steigende Lebensmittelpreise und Energiekosten belasten die Verbraucher. Wie dramatisch ist die Lage im Handel? Wir haben in Deutschland eine paradoxe Situation. Eigentlich verfügt die

„Ein Lockdown wäre nicht mehr zu begründen“

Über die rechtliche Zulässigkeit von künftigen Corona-Maßnahmen sprach die LZ mit Rechtsanwalt Michael Below von Heuking

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt bereits vor einer „katastrophalen“ Corona-Entwicklung im Herbst, falls keine geeigneten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen werden. Der Verwaltungsrechtler Michael Below führte mehrere Verfahren gegen die Corona-Regeln, unter anderem gegen die Bundesnotbremse vor dem Bundesverfassungsgericht.

Schleswig-Holstein kippt 2G-Regel

In Schleswig-Holstein gilt ab dem 9. Februar in Geschäften nur noch die Maskenpflicht. „Wir haben uns dazu entschieden, dass wir in Schleswig-Holstein auch 2G im Einzelhandel aufheben können“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Mittwoch

Corona-Maßnahmen

Gerichte kippen 2G-Regel im Handel

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat die Pflicht zu 2G-Kontrollen im Einzelhandel am Dienstag außer Vollzug gesetzt (Az. 1 S 89/22). Mit Niedersachsen, Bayern und dem Saarland sind die 2G-Regeln im Handel damit nun in vier Bundesländern v

Corona spaltet die Handelsbranche

Nonfood-Händler leiden unter Lockdown und ziehen vor die Gerichte – LEH und Online profitieren

Vom harten Lockdown zur Bundesnotbremse, von Click&Meet zur 2G-Pflicht – ähnlich wechselvoll wie das Auf und Ab der Corona-Wellen sind die Regelungen für den Handel auch in 2021.

Unterschiedliche Urteile zu 2G-Pflicht

Niedersachsen führt FFP2-Maskenpflicht auch im LEH ein – Woolworth GmbH geht bundesweit gegen Corona-Verordnungen vor

Das Bemühen um bundesweit einheitliche Corona-Regelungen scheitert an der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte. Manche Gerichte stützen die 2G-Regeln im Handel, andere verwerfen sie ganz oder teilweise.

Corona-Maßnahmen

Ernsting‘s Family bereitet Klagen vor

Die Texilkette Ernsting´s Family will gerichtlich gegen die neuen Corona-Auflagen wie die 2G-Pflicht vorgehen: „Unsere Rechtsanwälte bereiten an unterschiedlichen Stellen und in unterschiedlichen Themenfeldern den Klageweg vor“, teilt ein Unternehmen

Handel drohen neue Corona-Auflagen

Handelskongress Deutschland kritisiert Krisenmanagement der Politik – Impfkampagne der Branche soll forciert werden

Die Zuspitzung der Pandemie-Lage bestimmte die Gespräche auf dem Handelskongress Deutschland. Neuerliche Auflagen sollen verhindert werden; mit Forderungen nach einer Impfpflicht hielten sich die Branchenvertreter zurück.

HDE warnt vor erneutem Lockdown

Corona-Testpflicht am Arbeitsplatz wirft Fragen auf – Arbeitgeberverbände fordern Auskunftsrecht und warnen vor Flickenteppich

Die Ampel-Koalitionäre reagieren mit einen Gesetzentwurf auf die rasant steigenden Corona-Infektionen. Am Arbeitsplatz soll demnach künftig 3G gelten. Hessen, Bayern und Sachsen sind schon einmal vorgeprescht.