Wenn das Geld sofort da ist

Die EU will Instant Payment, die sogenannte Echtzeitüberweisung, zum Standard machen. Was für den Handel dabei herausspringt, ist noch offen – die Anwendungen werden gerade entwickelt und diskutiert.

Angstgegner Künstliche Intelligenz

Für viele ist KI eine Bedrohung. Feste Unternehmensregeln können helfen – ein Signal für Verantwortung und Transparenz

Zur Zeit wird wieder heftig diskutiert. Ausgerechnet der OpenAI-Mitgründer Ilya Sutskever und einer seiner führenden Manager warnten kürzlich vor den Gefahren einer nicht beherrschbaren Künstlichen Intelligenz. Eine Super-KI, so ihre Befürchtung, kön

Ampel-Koalition feilt am Kritis-Dachgesetz

Physischer Schutz unverzichtbarer Industrien – Gesetz verlangt Risikobewertungen und Zäune

Die Regierung hat Eckpunkte zum Kritis-Dachgesetz vorgelegt. Es soll ab Herbst 2024 fürs Gemeinwesen unverzichtbare Betriebe physisch besser schützen. Das Regelwerk wird auch der Lebensmittelbranche viel abverlangen.

Hausrecht

Gericht billigt FFP2-Maskenpflicht

Eine FFP2-Maskenpflicht im LEH ist mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz vereinbar, so das LG Augsburg. Besuchsregeln würden zwar vom Diskriminierungsverbot begrenzt. In dem Rahmen aber dürfe das Hausrecht strenger sein als behördliche Regeln,

Corona-Pandemie

Gutachten zu erneutem Lockdown

Auch bei einer deutlichen Zunahme der Corona-Infektionen in den kommenden Wochen, dürften erneute Geschäftsschließungen oder 2G/3G-Regelungen rechtlich nicht zu halten sein. Zu diesem Ergebnis kommt der Rechtsanwalt Michael Below auf Basis einer Anal

Energiesparverordnungen

Handelsverband moniert Zielkonflikte

Der Handelsverband HDE warnt vor Widersprüchen zwischen der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung, die im Oktober in Kraft treten soll, und den Energiesparverordnungen. Laut Letzteren ist in beheizten Geschäftsräumen des Einzelhandels das Offenhalten

Pandemie-Bekämpfung

Handel begrüßt Corona-Rechtsrahmen

Der Handelsverband Deutschland findet den Entwurf von Gesundheits- und Justizministerium für das neue Bundesinfektionsschutzgesetz „gut und verhältnismäßig“. Die Bundesländer können im Kampf gegen Covid-19 eine Maskenpflicht anordnen und im konkreten

„Ein Lockdown wäre nicht mehr zu begründen“

Über die rechtliche Zulässigkeit von künftigen Corona-Maßnahmen sprach die LZ mit Rechtsanwalt Michael Below von Heuking

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt bereits vor einer „katastrophalen“ Corona-Entwicklung im Herbst, falls keine geeigneten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen werden. Der Verwaltungsrechtler Michael Below führte mehrere Verfahren gegen die Corona-Regeln, unter anderem gegen die Bundesnotbremse vor dem Bundesverfassungsgericht.

Infektionsschutzgesetz

HDE fürchtet neue Zugangsregeln

Der Handelsverband HDE sieht die von mehreren Bundesländern in die Diskussion gebrachte Änderung des Infektionsschutzgesetzes kritisch. Zwar begrüßt der Verband die Vorlage eines Gesetzentwurfs noch vor der Sommerpause. Für die angedachten neuen Zuga

Cyber-Angriffe: Schutz gesucht

Wenn Internet-Kriminelle den Online-Shop lahmlegen, Kundendaten erbeuten oder Lösegeld fordern, ist der Schreck groß. Immer mehr Händler sichern sich gegen dieses unkalkulierbare Risiko ab.