Back to Binnenmarkt

von Hanno Bender

Wie soll es weitergehen mit Europa? Was sind die zentralen Aufgaben der nächsten EU-Kommission nach der Europawahl im Juni? Der ehemalige italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat am Mittwoch in Brüssel dazu seinen mit Spannung erwarteten B

Verdi zufrieden mit Streikerfolgen

Obwohl im Tarifkonflikt im Einzel- und Großhandel seit zwölf Monaten kein Verhandlungsfortschritt erzielt werden konnte, zeigt sich Verdi-Bundesvorstandsmitglied Silke Zimmer zufrieden mit dem Erfolg der Streikmaßnahmen: „Diese Tarifrunde ist eine de

Bayern wagt sich ans Ladenschlussgesetz

Erleichterte „lange Einkaufsnächte“ geplant – Bewegung bei Sonntagsöffnung für Smartstores

Die bayerische Staatsregierung will das Ladenschlussgesetz vorsichtig liberalisieren. Mecklenburg-Vorpommern prescht mit Sonntagsöffnung für vollautomatisierte Verkaufsstellen vor.

Europäische Union

„Wieder auf die Wettbewerbsfähigkeit konzentrieren“

Über die Forderungen und Wünsche der Handelsbranche in Richtung Brüssel sprach die LZ mit Christel Delberghe, Generaldirektorin bei EuroCommerce.

Klage gegen „Fair Parken“

Verbraucherschützer prozessieren gegen Parkbedingungen

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hat ein Verfahren gegen die Fair Parken GmbH vor dem OLG Düsseldorf angestrengt.

Europawahl

Brüssel soll sich auf Binnenmarkt besinnen

Europäischer Handelsverband EuroCommerce kritisiert EU-Gesetzgeber – Manifest fordert bessere Einbindung der Wirtschaft in Gesetzgebungsverfahren

Die EU-Kommission hat mit dem „Letta Report“ eine Diskussion um die Zukunft des Binnenmarktes angestoßen. Der Händlerverband EuroCommerce hat dazu eigene Positionen und Vorschläge.

DSA-Klage gegen Etsy eingereicht

Die Wettbewerbszentrale hat die irische Online-Plattform Etsy wegen Verstößen gegen Transparenzpflichten vor dem OLG Frankfurt auf Unterlassung verklagt. Es ist eines der ersten Verfahren auf Basis des Digital Services Acts (DSA) vor einem deutschen

Warnhinweise weiter umstritten

Initiative „Pro Rauchfrei“ strengt neue Prozesse zu Zigarettenautomaten an – Tegut unterliegt vor OLG Bamberg – Neue Displays

Die Aufmachung von Zigarettenautomaten befasst die Gerichte noch immer. Ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs brachte keine Rechtsklarheit, wie ein aktuelles Verfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zeigt.

Lebensmittelbranche ruft zur Europawahl auf

Verbände der Ernährungsindustrie und der Lebensmittelwirtschaft starten gemeinsame Kampagne

Mit Werbeanzeigen in Printmedien und einer Social Media-Kampagne betonen die Bundesvereinigung der Ernährungsindustrie (BVE) und der Lebensmittelverband Deutschland die Bedeutung der EU.

Lieferkettengesetz zeigt Wirkung

Hanno Bender

Das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz ist vielleicht ein Bürokratiemonster, ein Papiertiger ist es nicht. Das umstrittene Regelwerk bringt seine Pferdestärken im wahrsten Sinne auf die Straße: Kurz vor Ostern forderte Aldi Süd seine Liefe