Elektronik für die Erfurter Richter

Erfurt, 6. April. Ab dem 1. April 2006 können beim Bundesarbeitsgericht rechtswirksam elektronische Dokumente eingereicht werden. Verfahrensbeteiligte können ab diesem Zeitpunkt Schriftsätze und sonstige Dokumente über eine gesicherte Verbindung direkt i

Gute Noten für Erfurter Richter

Erfurt, 23. Februar. Das Bundesarbeitsgericht ist im Jahre 2005 mit einer erhöhten Anzahl von Eingängen gegenüber dem Vorjahr konfrontiert worden. Die Steigerungsrate gegenüber 2004 betrug 20 Prozent (absolut 386 Sachen). Trotzdem hat sich die Erledigung

Die Rechtsprechung zur Teilzeitarbeit fortgeführt

Bundesarbeitsgericht legt ausgeglichene Geschäftslage vor - 50-jähriges Bestehen gefeiert

Erfurt, 17. Februar. "Die Geschäftslage des Bundesarbeitsgerichts ist weiterhin ausgeglichen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer beim Gericht betrug im abgelaufenen Geschäftsjahr 12 Monate bzw. in Kündigungssachen 10 Monate." Dies erklärte der Präsid

Berechnung von Weihnachtsgeld

BAG: Ermittlung auf der Grundlage des Gehalts von 1999

Erfurt, 15. April. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass das Weihnachtsgeld 2003 auf der Basis des Gehalts von 1999 berechnet werden konnte. Die Bundesarbeitsrichter bestätigten damit, dass sich die nachwirkende R

Wißmann lehnt Gerichtsfusion ab

BAG-Präsident kann in Verschmelzung keinen Vorzug erkennen

Erfurt, 5. Februar. "Ich sehe die große Gefahr, dass sich die Pläne zur Verschmelzung der Arbeitsgerichtsbarkeit mit der ordentlichen Gerichtsbarkeit auf die Qualität der Rechtsprechung ungünstig auswirken werden." Dies erklärte der Präsident des Bundes

Vorsatz nur bei Schadenseintritt

Erfurt, 8. Mai. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil nochmals deutlich gemacht, dass eine volle Haftung des Arbeitnehmers für von ihm angerichtete Schäden im Betrieb nur bei Vorsatz bezüglich des Schadenseintritts angenommen werden kann. Die Par

Richter sprechen Urlaubsgeld zu

Tarifvertrag wird in Erfurt arbeitnehmerfreundlich ausgelegt

Erfurt, 18. April. Einer Arbeitnehmerin ist jetzt vom Bundesarbeitsgericht ihr Urlaubsgeld für das Jahr 1998 zugesprochen worden, obwohl sie in dem betreffenden Jahr arbeitsunfähig erkrankt war. Die Erfurter Richter hatten folgenden Sachverhalt rechtlic

Zentraleinkäufer kein "Leitender"

Erfurt, 11. April. Der Zentraleinkäufer eines Warenhausunternehmens, der auf der dritten Führungsebene des Unternehmens angesiedelt, aber nur für den Einkauf eines beschränkten Warensortiments (hier: Damen-Lederwaren) und für weniger als 2 Prozent des Ges

Teilzeitgesetz-Verfahren erst 2003

Bundesarbeitsgericht: Sie liegen noch bei den Instanzgerichten

Erfurt, 31. Januar. "Beim Bundesarbeitsgericht liegen noch keine Verfahren nach dem Teilzeitgesetz vor, es ist auch wenig wahrscheinlich, dass ein solcher Prozess noch vor Ende dieses Jahres zu uns kommt." Dies erklärte der Präsident des Bundesarbeitsge

Schwerarbeit trotz ärztlichem Attest

Erfurt, 29. November. Am 13. Dezember 2001 wird sich der Achte Senat des Bundesarbeitsgerichts mit dem Problem der Schadensersatzpflicht eines Vorgesetzten wegen des Einsatzes einer Verkäuferin trotz ärztlich bescheinigter Leistungseinschränkung zu beschä