Zeichen "Metro" als Gemeinschaftsmarke

Luxemburg, 14. September. Die von der Metro Group Intellectual Property GmbH & Co. KG beantragte Eintragung des Bildzeichens "Metro" als Gemeinschaftsmarke muss vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante vorgenommen werden. Den Weg dafür frei

Vergleich im Namensstreit angeregt

Metro soll sich mit Verkehrsbetrieb wegen "Metro Bus" einigen

Hamburg, 30. Juni. Im Namensstreit zwischen dem Düsseldorfer Handelskonzern Metro AG und dem Hamburger Verkehrsverbund (HVV) um die "Metro-Busse" des HVV, streben die Prozessparteien eine außergerichtliche Lösung an. Dies erklärten Rechtsvertreter beider

Die Metro schützt ihren Markennamen

Hamburg, 21. April. Der schwedische Zeitungsverlag Metro International darf in Deutschland keine Zeitungen oder Zeitschriften in die Öffentlichkeit bringen, wenn sie den Namensbestandteil "Metro" enthalten. Dies entschied das LG Hamburg mittels einstweili

Metro gewinnt Namensstreit

Frankfurt, 16. September. Die Metro AG hat auf dem Gebiet "Verkehr" einen weiteren Rechtsstreit in Sachen Namensschutz gewonnen. Der Ersatz für die zwischen Dortmund und Köln eingesetzte Magnetschnellbahn "Metrorapid" darf nicht "Metro-Express" heißen, we

Metro-Erfolg beim Bundesgerichtshof

Karlsruhe, 13. November. Der Bundesgerichtshof hat Anfang November 2003 zugunsten der Metro AG entschieden, die Revision gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 20. September 2001 nicht anzunehmen. Die Anfechtungsklagen gegen den Beschluss der or

Metro-Verfahren erst nächstes Jahr

Düsseldorf, 7. November. Der Bundesgerichtshof hat im Revisionsverfahren zur Anfechtung der Umwandlung von Metro AG-Vorzugsaktien in Stammaktien noch nicht über die Annahme der Revision entschieden. Auf Anfrage zum aktuellen Stand des Verfahrens durch das

Metro-Konditionenstreit geht weiter

Bundesrichter verweisen Missbrauchsverfahren an das Kammergericht zurück - Markenverband: Karlsruher Beschluss ist ermutigend

Karlsruhe, 26. September. "Das erfolgreiche Verlangen des nachfragestarken Händlers nach einer rückwirkenden Anpassung der Lieferkonditionen, für die es zivilrechtlich keine Grundlage gibt, begründet die - ebenfalls widerlegbare - Vermutung, dass für die

Kaufhalle-Prozess geht weiter

Vier Aktionäre gewinnen auch vor dem Oberlandesgericht Köln

Köln, 22. August. Der Verkauf von 145 Filialen der Metro-Tochter Kaufhalle im Jahre 1998 an die Kaufhof Warenhaus AG - ebenfalls eine Metro-Tochter - könnte dem Metro-Konzern nachträglich noch viel Geld kosten. Vier Kaufhalle-Aktionäre hatten gegen den

Metro-Prozess vor Bundesgerichtshof

Karlsruhe, 16. Mai. Am 9. Juli dieses Jahres wird der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs in mündlicher Verhandlung über die Rechtsbeschwerde des Bundeskartellamts gegen ein Urteil des Berliner Kammergerichts entscheiden. Dabei geht es um den vom Bundeska

Rechtsbeschwerde erst 2002 behandelt

Karlsruhe, 22. November. Frühestens im Frühjahr 2002 wird es vor dem Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) zu einer mündlichen Verhandlung über die Rechtsbeschwerde des Bundeskartellamts gegen ein Urteil des Kammergerichts in Sachen Metro/Allkauf-Kond