Nachhutgefecht verloren

Oberverwaltungsgerichte weisen Pfandgegner in die Schranken

Frankfurt, 28. Dezember. Der 1. Mai 2006 ist ein Meilenstein im Streit um die Pfandpflicht. Zu diesem Zeitpunkt wurde das Dosenpfand endgültig eingeführt. Der jahrelange Kampf um das Getränkeeinwegpfand war zwar damit formal entschieden, aber es gab auch

Kritik an Health Claims

Die EU-Verordnung wird zu einem bürokratischen Monster

Frankfurt, 28. Dezember. Nach langwierigen Diskussionen zwischen Kommission, Rat und Europäischem Parlament ist die EU-Health-Claims-Verordnung im Jahre 2006 verabschiedet worden. Nach Mitteilung des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BL

Pfandklage erneut abgewiesen

VGH Kassel: Das Land Hessen ist nicht der richtige Beklagte

Kassel, 30. März. Obwohl das neue Pflichtpfandsystem für Einweggetränkeverpackungen am 1. Mai dieses Jahres in Kraft tritt, gibt es immer noch ausländische Mineralwasserunternehmen, die eine einsamen, aber bisher vergeblichen Kampf gegen die Pfandpflicht

BLL feiert sein 50-jähriges Bestehen

Frankfurt, 21. April. In diesem Jahr feiert der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde (BLL) sein 50-jähriges Bestehen. Die Organisation wurde am 10. März 1955 in Nürnberg gegründet. In Wirklichkeit ist die lebensmittelrechtliche und lebensmitte

Nestlé verliert Markenprozess

Bundesgericht erklärt Slogan "c'est bon la vie" für nichtig

Lausanne, 7. April. Nestlé hat mit der Markeneintragung des Werbeslogans "c'est bon la vie" unlauteren Wettbewerb betrieben. Das Bundesgericht hat einer Freiburger Biscuitfirma Recht gegeben und die Registrierung für nichtig erklärt. Die Freiburger Firma

Nestlé steht Domain "maggi" zu

Romeo Maggi muss Domainnamen "www. maggi. com" abgeben

Lausanne, 3. März. Ein Schweizer Privatmann mit dem Namen Romeo Maggi muss den Domainnamen "www.maggi.com" seiner Familien-Website an den Nestlé-Konzern abgeben. Das Schweizer Bundesgericht in Lausanne hat damit ein Urteil des Nidwaldner Kantonsgerichts b

Nestlé-Gegner soll angeklagt werden

Millau, 17. Februar. Der Globalisierungsgegner José Bové ist in Frankreich auf Anfrage eines Schweizer Untersuchungsrichters angeklagt worden. Er wird der "Eigentumsbeschädigung" bei einer Demo vor dem Nestlé-Hauptsitz in Vevey im Jahr 2003 beschuldigt. D

Athen kritisiert Contrex-Werbung

Nestlé weist aber griechische Irreführungsvorwürfe zurück

Athen, 10. Februar. Nestlé stößt bei den griechischen Behörden wegen der Etiketten der Contrex-Wasserflaschen auf Probleme. Dies meldet die schweizerische Nachrichtenagentur sda. In Athen beurteilt man sie als "irreführend" und verlangt den Rückzug vom

Einer muss vorpreschen

Votum zum pfandfreien Verkauf steht noch aus - Industrie rechnet mit Dammbruch

Frankfurt, 22. Dezember. Nach dem Votum des Bundesrats zum Einwegpfand ist die Branche gespalten. Abwarten sagen die einen, jetzt durchstarten die anderen. Mit einem Mix aus Angst und Hoffnung erwartet man den großen Dammbruch: Wer wird es wagen, pfandfre

Nestlé setzt sich durch

Lausanne, 16. Dezember. Die Bezeichnung "Nestlé" gilt als berühmte Marke und darf nicht einfach von anderen verwendet werden. Das hat das oberste Gericht der Schweiz in einem in der vorigen Woche bekannt gewordenen Grundsatzurteil festgestellt. Das Alte