Ferrero gewinnt Marken-Prozess

Die FIFA-Marke "Fußball WM 2006" ist komplett zu löschen - "WM 2006" umstritten

Karlsruhe, 4. Mai. Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag voriger Woche im Rechtsstreit zwischen dem Süßwarenunternehmen Ferrero und dem Weltfußballverband FIFA entschieden, dass die Eintragung der Marke "Fußball WM 2006" für alle beanspruchten Waren un

Ferrero siegt an der Gerichtsfront

Hamburg, 27. April. Ferrero darf den Hinweis "Unser DFB-Team Deutschland 2006" im Rahmen der Sammelbild-Promotion auf den Packungen des Produktes "Duplo" verwenden. Dies entschied am Dienstag dieser Woche das Oberlandesgericht Hamburg. Die OLG-Richter ho

BGH gibt Ausblick

Entscheidung über FIFA und Ferrero Ende April

Karlsruhe, 9. Februar. Der Bundesgerichtshof wird sich in diesem Jahr mit einigen Wettbewerbsprozessen beschäftigen, die auch für die Ernährungsbranche von großem Interesse sind. Schon am 30. März dieses Jahres wird der I. Zivilsenat des Bundesgerichtsho

FIFA gegen Ferrero am 27. April 2006

Karlsruhe, 26. Januar. Im Rechtsstreit zwischen dem Süßwarenhersteller Ferrero und der FIFA um die Marke "WM 2006" hat der zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die mündliche Verhandlung über die beiderseitige Rechtsbeschwerde gegen das Urteil

FIFA nimmt einstweilige Verfügung zurück

Ferrero-Werbung kann Markenrechte am Zeichen "WM 2006" nicht verletzen

Frankfurt, 24. November. Der Fußballweltverband FIFA hat am Donnerstag voriger Woche vor dem Oberlandesgericht Frankfurt eine beantragte einstweilige Verfügung gegen den Süßwarenhersteller Ferrero zurückgenommen, mit der Ferrero die Verwendung des Begrif

FIFA-Prozess vor WM 2006 möglich

Karlsruhe, 20. Oktober. Eine Entscheidung im Markenrechtsstreit FIFA/Ferrero könnte doch noch vor der Fußballweltmeisterschaft im Juni/Juli 2006 fallen. BGH-Pressesprecher Dr. Ulrich Joeres: "Der zuständige I. Zivilsenat neigt dazu, die Rechtsbeschwerden

Ferrero sieht sich als Prozess-Sieger

Nach Urteil des Bundespatentgerichts plant der Hersteller Hanuta-und Duplo-Sammelbildaktionen mit der Bezeichnung "WM 2006"

München, 18. August. Es kommt nicht oft vor, dass sich die Parteien eines Prozesses nach der Urteilsverkündung als Sieger bezeichnen. Nach der Entscheidung des Bundespatentgerichts im Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren FIFA gegen Ferrero ist aber genau

WM-Marken ohne Lizenz möglich

München, 28. Juli. Das Bundespatentgericht wird im Marken-Löschungsbeschwerdeverfahren zwischen der FIFA und Ferrero um die angegriffenen Marken "Fußball WM 2006" und "WM 2006" seine Entscheidung am 3. August 2005 verkünden. Am 20. Juli hatte in München

Ferrero legt sich mit der FIFA an

München, 7. Juli. Am 20. Juli wird das Bundespatentgericht in München über die vom Deutschen Patent- und Markenamt vorgenommene vorläufige Löschung der Begriffe "WM 2006", "WM Deutschland 2006" und "Fußball-WM Deutschland" entscheiden. Der Weltfußballver

Ferrero hat kein "Kinder"-Monopol

Hamburg, 26. August. Der Süßwarenhersteller Ferrero ist in seinem Bestreben, den Begriff "Kinder" für seine Erzeugnisse zu monopolisieren, vom OLG Hamburg gestoppt worden. Ferrero wollte einem Hersteller die Bezeichnung "Kinderzeit" für ein Milchdessert v