Wal-Mart verliert Kraftstoff-Prozess

Defizite bei einigen Sorten festgestellt - Einwendungen abgelehnt

Wuppertal, 22. Mai. Wal-Mart hat vor kurzem einen Prozess um nicht DIN-gerechte Kraftstoffe gegen die Bad Homburger Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs vor dem Landgericht Wuppertal verloren. Bei dem Handelsunternehmen, das selbst die zu ihm

Wal-Mart geht nach Karlsruhe

Karlsruhe, 3. April. Wal-Mart hat am 10. März 2003 eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Landgerichts Wuppertal eingereicht. Dies bestätigte das Bundesverfassungsgericht der LZ auf Anfrage. Wal-Mart will damit die Offenlegung seiner Bilan

Wal Mart-Pfandverhalten untersagt

Landgericht Berlin droht Handelsunternehmen Ordnungsgeld an - Pfandgeld zurückgegeben - Dosenrückgabe wurde verweigert

Berlin, 6. Februar. Einen Monat nach dem Start des Zwangspfands hat zum ersten Mal ein Zivilgericht einem Einzelhändler ein hohes Ordnungsgeld wegen Missachtung der Pfandregelungen angedroht. Das Landgericht Berlin untersagte ohne mündliche Verhandlung

Wal Mart will nicht aufgeben

Wuppertal, 16. Januar. Das Wuppertaler Handelsunternehmen Wal Mart kämpft weiterhin beharrlich gegen die vom Amtsgericht Wuppertal verlangten Ordnungsgelder wegen der nicht fristgerechten offengelegten Jahresabschlüsse für die Jahre 1999 und 2000. Nachdem

Handel lobt den BGH-Kartellsenat

BVL begrüßt die Ablehnung des Merkmals der "Spürbarkeit"

Bonn/Wuppertal, 21. November. Der Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels (BVL) begrüßt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Sachen Bundeskartellamt/Wal-Mart als wichtiges Signal, mit dem verhindert wird, dass das Tatbestandsmerkmal der sach

Wal-Mart-Beschluss findet Zustimmung bei Handel und Industrie

HDE begrüßt die Ablehnung des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals "Spürbarkeit" - Markenverband sieht " positive Wende"

Frankfurt, 14. November. Das Urteil des Kartellsenats beim Bundesgerichtshof in Sachen "Untereinstandspreis-Verkäufe von Wal-Mart" ist beim Bundeskartellamt und betroffenen Verbänden der Ernährungswirtschaft auf Zustimmung gestoßen. So kommentiert der H

Das Kartellamt erzielt einen Teilerfolg

BGH: Ein ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal "Spürbarkeit" ist nicht Voraussetzung des neuen Paragraphen 20 Abs. 4 Satz 2 GWB

Karlsruhe, 14. November. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat am Dienstag dieser Woche einen differenzierten Beschluss in Sachen "Wal-Mart-Untereinstandspreise" gefasst. Er hat der Rechtsbeschwerde des Bundeskartellamtes gegen einen Beschluss des O

BGH entscheidet das Wal-Mart-Kartellverfahren

Kartellamt sieht Verkauf unter Einstand bei H-Milch, Zucker und Margarine - Rechtsbeschwerde

Karlsruhe, 7. November. Das Kartellverfahren Bundeskartellamt gegen Wal-Mart geht am 12. November 2002 vor dem Kartellsenat des Bundesgerichtshof zu Ende. Seit Mitte Mai 2000 bietet Wal-Mart unter der Bezeichnung "Smart Price" an sämtlichen Standorten E

Kartellamt legt Rechtsbeschwerde beim BGH ein

Die auf Wal-Mart angewandte "Spürbarkeitstheorie" des OLG Düsseldorf wird angegriffen - Böge sieht Bestätigung der Eckpunkte

Bonn, 24. Januar. Das Bundeskartellamt hat im Missbrauchsverfahren Wal-Mart gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof eingelegt. Das Amt hatte am 1. September des Jahres 2000 Wal-Mart, Aldi-Nord und

Kartellamt will nach Karlsruhe

Bonn, 10. Januar. Das Bundeskartellamt prüft zur Zeit, ob gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf in Sachen Wal Mart Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof eingelegt wird. Nach den Worten von Dr. Hans-Jürgen Ruppelt, Leiter der zuständige