EU-Altbatterien werden recycelt

Straßburg , 13. Juli. Altbatterien werden künftig EU-weit gesammelt und recycelt. Das sieht eine Richtlinie vor, die das Europa-Parlament am Dienstag in Straßburg in dritter und letzter Lesung verabschiedet hat. «Gefährliche Stoffe in Batterien wie Cadmi

Das DSD unterliegt vor dem BGH

Mengenausgleich ist bei Selbstentsorgergemeinschaften zulässig

Karlruhe, 6.Juli. Schon die bis Januar 2006 geltende Fassung der Verpackungsverordnung sah vor, dass ein Mengenausgleich im Rahmen von Selbstentsorgergemeinschaften zulässig war. Dies entschied der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bu

EU-Richtlinie für Batterie-Recycling

Brüssel, 11. Mai. Der Vermittlungsausschuss des Europäischen Parlaments hat grünes Licht für eine europäische Richtlinie gegeben, nach der alle EU-Mitgliedsländer bis 2008 die Voraussetzungen für die Rücknahme und das Recycling gebrauchter Akkus und Batt

DSD zieht eine Klage zurück

München, 6. April. Die Duales System Deutschland GmbH (DSD) hat eine Klage gegen die Zulassung der ISD Interseroh Dienstleistungs GmbH als weiteren Betreiber eines Systems zur Verpackungsentsorgung in Bayern vom Verwaltungsgericht München zurückgezogen.

Umsetzung kritisiert

Logistik für Rücknahme von Elektroschrott könnte besser sein

Brüssel, 30. März. Am vorigen Freitag trat die Rücknahmeverpflichtung von Elektroaltgeräten in Deutschland in Kraft. Hersteller von Elektrogeräten sind nun verpflichtet, den Kommunen an etwa 1500 Rücknahmestellen mehr als 7000 Container für die Rücknahme

Das Versandhandelsprivileg ist strikt einzuhalten

Bundesverwaltungsgericht: Umfassende Sammlung von Verkaufsverpackungen passt nicht dazu

Leipzig, 23. März. Eine Sammlung von Verkaufsverpackungen des Versandhandels ist rechtswidrig, wenn sie auf Erfassung sämtlicher Verkaufsverpackungen unabhängig von ihrer Herkunft aus dem Versandhandel zielt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leip

Mindestzielvorgaben sind erfüllt

Verwertungsquoten nach neuer Verpackungsrichtlinie erreicht

Berlin, 8. Dezember. Die Mindestzielvorgaben der geänderten EU-Richtlinie über Verpackungen und Verpackungsabfälle, die mit der vierten Novelle der Verpackungsverordnung in nationales Recht umgesetzt werden, sind in Deutschland bereits heute erfüllt. Dar

Bundesgerichtshof bestätigt Düsseldorfer Freisprüche

Keine Boykottaufrufe durch Markenverband, BDH und DSD AG gegen Entsorger BellandVision

Karlsruhe/Wiesbaden/Berlin, 3. November. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat die Rechtsbeschwerde der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gegen den Freispruch des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 4. Oktober 2004 im Kartellverfahren gegen den Ma

Blumentopf ist keine Verpackung

Bundesratsausschuss: Verpackungsrichtlinie entsprechend ändern

Berlin, 22. September. Nach Ansicht des Umweltausschusses vom Bundesrat sollten Blumentöpfe nicht als Verpackungen eingestuft werden. Dem Gremium zufolge sollte die Bundesregierung auf eine entsprechende Änderung der geltenden EU-Verpackungsrichtlinie hi

EU-Länder in Zeitverzug

Viele Mitgliedsstaaten setzen Verpackungsrichtlinie nicht um

Brüssel, 25. August. Bis Donnerstag voriger Woche hätten alle EU-Mitgliedsstaaten eine EU-Richtlinie mit höheren Zielvorgaben für das Recycling und die Verwertung von Verpackungsabfällen in nationales Recht umsetzen müssen. Ein Großteil der Mitgliedsstaa

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Einhaltung der Verwertungsziele 2002

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