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Lebensmittel Zeitung 36 vom 08.09.2006 Seite 037

Recht

Herkunftsbezeichnung verteidigt

Als "Champagne" bezeichneter US-Schaumwein vernichtet

Weil am Rhein, 7. September. Im Rahmen einer kürzlich vorgenommenen Kontrolle haben die Beamten beim Zollamt Weil am Rhein/Autobahn Waren zurückgehalten, die unberechtigt die kontrollierte Herkunftsbezeichnung "Champagne" führten. Es handele sich hierbei

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Lebensmittel Zeitung 35 vom 01.09.2006 Seite 036

Recht

Procter & Gamble verklagt Perrigo

Ohio, 31. August. Procter & Gamble hat vor einem Gericht in Ohio gegen die Kosmetikfirma Perrigo New York Inc. Klage wegen Marken- und Patentgerichtsverletzung eingereicht. Der Konsumgüterkonzern behauptet, das ehemals unter dem Namen Clay-Park firmieren

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Lebensmittel Zeitung 24 vom 16.06.2006 Seite 037

Recht

Lacoste klagt vor Pekinger Gericht

Peking, 14. Juni. Der französische Modekonzern Lacoste hat den Betreiber der Pekinger Silk Street Mall und einige der in dem Einkaufszentrum ansässigen Händler verklagt. Das meldete die chinesische Zeitung "China Daily". Den Händlern wird der Verkauf gef

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Lebensmittel Zeitung 21 vom 26.05.2006 Seite 032

Recht

China soll jetzt handeln

Schärfere Maßnahmen gegen die Produktfälscher gefordert

Wiesbaden, 24. Mai. Während der China-Reise von Dr. Angela Merkel sprach die deutsche Bundeskanzlerin mit der chinesischen Führung auch das Thema "Produktpiraterie" an. Dazu war sie unter anderem vom Markenverband gebeten worden. Der Verband appellierte

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Lebensmittel Zeitung 20 vom 19.05.2006 Seite 030

Recht

Nährwertangaben verschärft

Verbände kritisieren den Beschluss des Europäischen Parlaments

Straßburg, 18. Mai. Marcos Kyprianou, EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, begrüßte am Dienstag dieser Woche die Zustimmung des Europäischen Parlaments zu der Verordnung über gesundheits- und nährwertbezogene Angaben. "Künftig werden die Ve

[3614 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 20 vom 19.05.2006 Seite 030

Recht

Fuchs stellt eine Produktserie ein

Berlin, 18. Mai. Das Unternehmen Fuchs Gewürze GmbH, Dissen, hat sich jetzt in einem außergerichtlichen Vergleich verpflichtet, eine Produktserie von Würzmischungen mit "Parmesan" einzustellen. Das Consorzio del Formaggio Parmigiano hatte vor dem Landger

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Lebensmittel Zeitung 18 vom 05.05.2006 Seite 035

Recht

Produktpiraten noch besser bekämpfen

EU-Kommission will Vorschläge für das nationale Strafrecht vorlegen

Brüssel, 4. Mai. Die EU-Kommission will mit einem Vorschlag für die Bekämpfung von Produktpiraterie den EU-Staaten erstmals Vorschriften für das nationale Strafrecht machen. EU-Justizkommissar Franco Frattini legte vorige Woche in Brüssel einen Entwurf f

[2552 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 18 vom 05.05.2006 Seite 036

Recht

Messe Frankfurt für Markenschutz

Frankfurt, 4. Mai. Januar 2006 startete die Messe Frankfurt gemeinsam mit fünf Partnerorganisationen eine breit angelegte Informationsoffensive im Kampf für Produkt- und Markenschutz. Positive Bilanz nach den ersten drei Monaten: Rund 3000 Anfragen und 5

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Lebensmittel Zeitung 17 vom 28.04.2006 Seite 038

Recht

Fälschungen verkauft

LVMH gewinnt in China Plagiat-Prozess gegen Carrefour

Shanghai/Peking, 27. April. Der französische Luxuskonzern LVMH hat jetzt erfolgreich vor einem chinesischen Gericht gegen das Handelsunternehmen Carrefour geklagt. Carrefour muss 300000 Yuan (rund 30000 Euro) an LVMH zahlen, weil in einer Carrefour-Filia

[3048 Zeichen] € 5,75

Lebensmittel Zeitung 14 vom 07.04.2006 Seite 037

Recht

EU-Schutz für den Knochenschinken

München, 6. April. Für die Bezeichnung "Westfälischer Knochenschinken" ist jetzt beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe gestellt worden. Dies teilt das Amt mit. Der Antrag ist vom Westfälischen Schinken-

[616 Zeichen] € 5,75

 
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